Aktie fällt: Samsung Erben droht neue Haftstrafe

Das Oberste Gericht in Seoul verwarf am Donnerstag das Urteil der Berufungsinstanz in wichtigen Teilen. Zudem wies es den Fall um den Vizevorsitzenden des Smartphone-Marktführers Samsung Electronics an eine untergeordnete Instanz zurück. Das Berufungsgericht hatte demnach weniger Bestechungsgelder eingeräumt, als erwiesenermassen geflossen sind.

Damit droht dem 51-jährigen Spitzenmanager erneut eine Haftstrafe. Lee war in erster Instanz wegen Bestechung, Untreue und Meineids zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Davor hatte er bereits in Untersuchungshaft gesessen.

Samsung Electronics äusserte sein Bedauern, «dass dieser Fall in der Gesellschaft Besorgnis verursacht hat». Das Unternehmen versprach in der Stellungnahme, Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Samsung habe sich in den vergangenen Jahren Unsicherheiten im Inland und Ausland gegenüber gesehen.

Bei Anstrengungen, neue Geschäftsfelder zu erschliessen, habe es Einschränkungen gegeben. Samsung ist der weltweit grösste Hersteller von Smartphones, Speicherchips und Fernsehern.

Hintergrund des Verfahrens gegen Lee war eine Korruptionsaffäre. Und zwar um die frühere Präsidentin Park Geun Hye und deren langjährige Vertraute Choi Soon Sil. Park wurde im März 2017 aus dem höchsten Staatsamt entfernt.

Die Ermittler beschuldigten Samsung, hohe Summen an Unternehmen der umstrittenen Park-Freundin gezahlt zu haben. Auch deren Verwandte hätten Gelder erhalten.

Dafür habe der Konzern unter anderem politische Unterstützung für die Fusion zweier Konzerntöchter erhalten zu haben. Kritiker sahen in der Fusion eine Stärkung der Gründerfamilie. Lee wies die Vorwürfe der Bestechung zurück.

Ein Berufungsgericht hatte Lee im Februar 2018 von einigen Vorwürfen freigesprochen und das Urteil der ersten Instanz abgemildert. Auch hatte das Gericht Zahlungen von Samsung an ein Förderzentrum nicht als Bestechung anerkannt. Das Zentrum widmet sich dem Wintersport tätig und wurde von Chois Nichte gegründet.

Nach Meinung des Obersten Gerichts können die Zahlungen an die Sportstiftung der Choi-Familie jedoch als Bestechungsversuch eingestuft werden. Auch Zahlungen Samsungs in Höhe von 3,4 Milliarden Won hätten der Bestechung gedient. Das sind rund 2,8 Millionen Franken, die dem Kauf von Dressurpferden für Chois Tochter galten.

Die Aktie des südkoreanischen Elektronikkonzerns schloss an der Börse in Tokio 1,7 Prozent im Minus.