USA planen weitere Sanktionen gegen Russland und China

Moskau und Peking müssen sich offenbar auf weitere Sanktionen gefasst machen. Die Zwangsmassnahmen richten sich gegen ranghohe Mitglieder von Regierung, Militär und Wirtschaft.

Die USA wollen einem Medienbericht zufolge noch heute noch weitere Sanktionen gegen Russland und China verhängen.

Die Massnahmen richteten sich gegen Menschenrechtsverstösse beider Länder, Russlands Einsatz iranischer Drohnen im Krieg gegen die Ukraine sowie Pekings Unterstützung mutmasslich illegalen Fischfangs im Pazifik, berichtete das «Wall Street Journal» unter Berufung auf mit dem Sachverhalt vertraute Regierungskreise.

Demzufolge richten sich die Sanktionen gegen ranghohe Mitglieder von Regierung, Militär und Wirtschaft, denen die USA Menschenrechtsverstösse und Korruption vorwerfen. Im Zuge der Sanktionen würden in den USA deponierte Vermögenswerte der Zielpersonen eingefroren und ihre Einreise in die USA sowie Geschäfte mit ihnen unterbunden, führte die Zeitung aus. Bei Regierungsangestellten und Geschäftsleuten könnten diese Massnahmen auch deren internationalen Reise- und Finanztätigkeiten beeinträchtigen – dadurch betroffenen Firmen werde so der Zugang zu den grössten Weltmärkten abgeschnitten.

Ein Grossteil der Sanktionen solle im Rahmen des «Global Magnitsky Act» verabschiedet werden. Das Gesetz ist benannt nach dem Steueranwalt Sergej Magnitski, der 2009 in einem Moskauer Gefängnis starb, nachdem er russische Amtsträger der Korruption bezichtigt hatte.

Weitere Sanktionen richteten sich gegen Vertreter der russischen Waffenindustrie, hiess es in dem Bericht weiter. Ihnen werfen die USA demnach vor, in die Bereitstellung iranischer Militärdrohnen für den russischen Krieg in der Ukraine verwickelt zu sein. Die Drohnen sollen tödliche Angriffe auf zivile Infrastruktur in der Ukraine geflogen haben, hiess es aus den US-Regierungskreisen.