Republikaner stoppen Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth
Die Republikaner lehnen die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Pete Hegseh ab. Im Januar ändern sich die Mehrheitsverhältnisse.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Republikaner schiessen das Amtsenthebungsverfahren gegen Pete Hegseth ab.
- Sie stimmten mit Ausnahme von Thomas Massie geschlossen dagegen.
- Donald Trump stellte sich gegen seinen vielkritisierten Verteidigungsminister.
Die Republikaner zeigen eine Woche nach der Wahlschlappe im Repräsentantenhaus Einigkeit: Fast geschlossen lehnte die Mehrheit die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth ab. Thomas Massie stand alleine da.
Sein Antrag für die Amtsenthebung wurde von den Republikanern an einen Ausschuss weitergeleitet. Damit findet die möglicherweise für Trump demütigende Debatte im Kongress nicht statt.
Der Republikaner Massie wirft Hegseth Verfehlungen rund um den Iran-Krieg fest und wollte ihn des Amtes entheben. Unterstützung erhielt er von den Demokraten.
Auch bei den Republikanern sorgt der Krieg für Uneinigkeiten. Einige sind der Ansicht, dass der Konflikt und die dadurch gestiegenen Preise ein Grund für die Wahlniederlage sind.
Donald Trump stellte sich aber hinter seinen Verteidigungsminister. Und nun halten auch die republikanischen Abgeordneten zu ihm.
Amtsenthebung hat viele Hürden
Ganz aus dem Schneider ist Pete Hegseth aber nicht: Im Januar übernehmen die Demokraten die Kontrolle in Repräsentantenhaus und Senat. Dann dürfte ein Amtsenthebungsantrag wohl durchkommen.
Eine Absetzung dürfte dennoch unwahrscheinlich sein. Im Senat bräuchte es dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit – das haben die Demokraten bei Weitem nicht. Zudem könnte Donald Trump sein Veto einsetzen.
