USA nehmen Flüchtlingsprogramm wieder auf
Die USA nehmen ihr Flüchtlingsprogramm wieder auf, führen aber verschärfte Überprüfungen für Migranten aus elf Ländern ein.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Vereinigten Staaten nehmen ihr Flüchtlingsprogramm wieder auf.
- Allerdings mit verschärften Überprüfungen für Migranten aus elf Ländern ein.
- Um welche Länder es sich handelt, ist noch nicht bekannt.
Das Weisse Haus veröffentlichte am Dienstagabend einen entsprechenden Erlass, den US-Präsident Donald Trump (71) am gleichen Tag unterzeichnet hatte. Das Programm war im Rahmen einer generellen Verschärfung der Einreisebestimmungen für einen Zeitraum von 120 Tagen ausgesetzt. Diese Frist lief gestern aus.
In seiner «executive order» weist der Präsident Regierungsbehörden zwar an, das Programm wieder aufzunehmen. Wer aber als Flüchtling aus einem von elf als riskant eingeschätzten Staaten in die USA will, soll nun intensiver kontrolliert werden. Dies diene der Sicherheit der Amerikaner, erklärte das Ministerium für Heimatschutz. Um welche elf Länder es sich handelt, wurde nicht gesagt. Die Massnahmen sind auf 90 Tage begrenzt. Die Überprüfungen sollen fallweise gemacht werden, dürften sich also hinziehen.
Der Stopp des Flüchtlingsprogramms war Teil eines breiteren Politikansatzes Trumps, der sich im Wahlkampf gegen Einwanderung stark machte und diese Haltung seit Amtsantritt als Präsident umsetzt. Mehrere seiner Einreisestopps für Staatsangehörige bestimmter Länder wurden von Gerichten angehalten.
