US-Senat gegen Blockade einiger Waffenlieferungen an Israel
Der US-Senat hat sich mit grosser Mehrheit gegen eine Blockade von Lieferungen bestimmter Waffensysteme an Israel ausgesprochen.
Dabei ging es konkret um einige Munition für Panzer-Geschütze und Granatwerfer sowie Lenk-Vorrichtungen für Bomben. Die drei Resolutionen wurden von einer Gruppe von Demokraten und dem mit ihnen Verbündeten unabhängigen Senator Bernie Sanders eingebracht, die mit der Position des ebenfalls demokratischen Präsidenten Joe Biden unzufrieden sind.
Den Vorschlägen wurden schon vor der Abstimmung keine Erfolgschancen eingeräumt. Selbst wenn sie den Senat passiert hätten, wäre eine Ablehnung im Repräsentantenhaus mit der republikanischen Mehrheit so gut wie sicher.
Sanders hatte argumentiert, angesichts der Opfer in der Bevölkerung in Gaza verstiessen die Lieferungen der Waffen an Israel gegen US-Recht. Im Senat mit insgesamt 100 Sitzen stimmten für die Resolutionen jeweils knapp 20 Abgeordnete der Demokraten.
