US-Repräsentantenhaus vertagt Abstimmung über Vorsitz
Die Republikaner im US-Abgeordnetenhaus können sich in drei Wahlgängen nicht auf einen Sprecher einigen. Die Abstimmung wird nun vertagt.
Das Wichtigste in Kürze
- Kevin McCarthy schafft es nicht, in drei Wahlgängen genügend Stimmen zu erhalten.
- Das republikanisch kontrollierte US-Repräsentantenhaus bleibt vorerst ohne Sprecher.
- Die nächste Abstimmung wird auf Mittwoch vertagt.
Nach mehreren Wahlgängen ohne Ergebnis hat das US-Repräsentantenhaus die Abstimmung über den Vorsitz der Kammer vertagt. Dafür stimmten die Abgeordneten am späten Dienstagnachmittag (Ortszeit) bei der konstituierenden Sitzung der Parlamentskammer. Zuvor hatte der republikanische Kandidat für den Vorsitz des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eine historische Niederlage erlitten und war auch im dritten Wahlgang gescheitert.
Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl zu dem mächtigen Amt mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigert. Im dritten Anlauf waren es dann sogar 20. McCarthy braucht 218 Stimmen, die Republikaner belegen 222 Sitze im Repräsentantenhaus.
Nun soll es am Mittwochmittag (Ortszeit) weitergehen. Es war offen, wie viele Abstimmungen noch notwendig sein werden, um einen neuen Vorsitzenden für die Parlamentskammer zu wählen.
Jeder Wahlgang ist langwierig, weil alle Abgeordneten einzeln aufgerufen werden, um ihren Wunsch-Kandidaten zu benennen. Und bis der Vorsitz geklärt ist, geht im Repräsentantenhaus gar nichts: Nicht mal die neuen Abgeordneten können vereidigt werden.
Trump-Verbündete gegen McCarthy
Der 57-jährige Abgeordnete McCarthy aus Kalifornien will Nachfolger der Demokratin Nancy Pelosi als Sprecher des Repräsentantenhauses werden und galt als Favorit für das Amt. Die Bekanntgabe seiner Nominierung wurde am Dienstag in den Reihen der Republikanischen Partei mit stehendem Applaus begrüsst. Doch einige Unterstützer von Ex-Präsident Donald Trump verweigern McCarthy die Unterstützung, weil er ihnen als zu gemässigt gilt.
McCarthy gelang es in der Sitzung nicht, die abtrünnigen Parteimitglieder umzustimmen, darunter einige ranghohe Verbündete von Ex-Präsident Trump. Schockiert reagierte er auf 19 Nein-Stimmen aus der eigenen Partei in den ersten beiden Abstimmungsrunden, in der dritten Runde votierten sogar 20 Republikaner mit Nein.
In allen drei Runden lag McCarthy hinter dem demokratischen Minderheitsführer Hakeem Jeffries, der allerdings ebenfalls keine Mehrheit erlangte. Trotzdem gab es kaum Zweifel daran, dass letztlich ein Republikaner Vorsitzender des Repräsentantenhauses werden wird.
Die Abgeordneten vertagten sich, um hinter den Kulissen weiter zu verhandeln. Ab Mittwochmittag (18 MEZ) sollen weitere Abstimmungen folgen, bis ein Kandidat die erforderliche Mehrheit erhält. Es ist dabei nicht ausgeschlossen, dass es einen neuen Kandidaten gibt.
