US-Regierung: EU-Beitritt der Türkei hat nichts mit Schweden zu tun
Die Türkei macht Gespräche über ihren EU-Beitritt zur Bedingung für Schwedens Nato-Aufnahme. Für die USA sind das aber zwei «getrennte Fragen».
Das Wichtigste in Kürze
- Die US-Regierung betont, ein türkischer EU-Beitritt habe nichts mit Schweden zu tun.
- Die USA unterstützen weiterhin die EU-Bestrebungen der Türkei.
- Aber der aufs Eis gelegte Beitrittsprozess solle kein «Hindernis» für Schweden sein.
Bei der türkischen Zustimmung zur Aufnahme Schwedens in die Nato und einem EU-Beitritt der Türkei handelt es sich nach Auffassung der US-Regierung um «getrennte Fragen».
«Die Vereinigten Staaten haben die EU-Bestrebungen der Türkei jahrelang unterstützt und tun dies auch weiterhin», sagte der Sprecher des US-Aussenministeriums, Matthew Miller, am Montag in Washington. Es handle sich aber um eine Angelegenheit zwischen der Europäischen Union und der Türkei.
Die Frage nach einer Wiederaufnahme des vor Jahren auf Eis gelegten EU-Beitrittsprozess für die Türkei sollte kein «Hindernis» für den Beitritt Schwedens in das Verteidigungsbündnis sein, sagte Miller.
Die US-Regierung sei der Auffassung, dass die Massnahmen Schwedens ausreichend gewesen seien, um die von der Türkei geäusserten Besorgnisse auszuräumen. «Wir denken, dass es für Schweden an der Zeit ist, der Nato beizutreten», sagte Miller weiter.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Montag eine Zustimmung zur Aufnahme Schwedens in die Nato überraschend von der Wiederbelebung der Beitrittsgespräche der Türkei zur EU abhängig gemacht. Das Gipfeltreffen in Vilnius beginnt an diesem Dienstag in Litauens Hauptstadt Vilnius.
