US-Demokratin Ocasio-Cortez spricht sich gegen Tiktok-Verbot aus

Die Debatte verfehle ihrer Meinung nach das eigentliche Problem – nämlich den fehlenden Datenschutz in den USA. «Grosse Social-Media-Unternehmen dürfen ohne nennenswerte Regulierung jede Menge sehr persönlicher Daten sammeln», so die Politikerin. Die USA seien «einer der wenigen Industriestaaten in der Welt, wo es keine bedeutenden Datenschutzgesetze gibt».

Als Gegenbeispiel nannte Ocasio-Cortez die Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (DSGVO). Ihrer Meinung nach bestehe die Lösung nicht im Verbot einzelner Unternehmen, sondern darin, «die Amerikaner tatsächlich vor dieser Art ungeheuerlichen Datensammelns zu schützen».

Ocasio-Cortez ist für ihre grosse Online-Followerschaft bekannt. Am Sonntagmorgen (Ortszeit) war ihr erster Tiktok-Post bereits über drei Millionen Mal angeschaut worden. Sie gehört ausserdem zu den wenigen Demokraten, die in der Tiktok-Debatte mit der Linie ihrer Partei brechen. Am Mittwoch hatte ihr enger Parteifreund Jamaal Bowman, ebenfalls Kongressabgeordneter aus New York, vor «fremdenfeindlicher Anti-China-Rhetorik» gewarnt.

Tiktok ist mit mehr als einer Milliarde Nutzern die einzige auch im Westen erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt. Am Donnerstag war Tiktok-Chef Shou Zi Chew bei einer Befragung im US-Kongress tiefes Misstrauen und Ablehnung entgegengeschlagen. In einer rund fünfstündigen Anhörung betonten die Demokraten von Präsident Joe Biden und die Republikaner in seltener Eintracht, dass bisherige Schritte zur Abschottung von US-Daten der Kurzvideo-App vom aus China stammenden Mutterkonzern Bytedance ihnen nicht ausreichten. Tiktok weist alle Vorwürfe zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens.