Ukraine Krieg: Russen-Deserteure kriegen Asyl in den USA

Seit Putins Ankündigung einer Teilmobilisierung für den Ukraine-Krieg haben hunderttausende Russen das Land verlassen. Dies, um nicht in den Ukraine-Krieg ziehen zu müssen. In Europa und auch in der Schweiz wird nun heftig debattiert, ob Kriegsdienstverweigerern Asyl gewährt werden sollte.

Unterdessen haben andere Länder erklärt, dass sie bereit seien, geflüchtete Russen aufzunehmen. Am gestrigen Dienstag sicherte bereits Präsident Kassym-Schomart Tokajew von Kasachstan den Betroffenen Schutz zu. Schon beinahe 100'000 Russen sind in das asiatische Nachbarland ausgereist.

Nun haben auch die USA erklärt, russische Deserteure aufzunehmen. «Unabhängig von ihrer Nationalität können sie sich in den USA um Asyl bewerben», sagte Karine Jean-Pierre, Pressesprecherin des Weissen Hauses. «Ihr Antrag wird dann von Fall zu Fall geprüft».

Für die Schweiz können Russen derzeit ein sogenanntes humanitäres Visum beantragen. Auch dabei wird anschliessend jeder Fall einzeln geprüft. Die Politik sprach sich jedoch gegen das von den Sozialdemokraten vorgeschlagene Botschaftsasyl für Kriegsdienstverweigerer aus.

Am Montag wurde in Brüssel zudem über eine EU-weite Lösung gesucht. Jedoch sind viele Mitgliedsstaaten gegen eine erleichterte Einreise für mobilisierbare Russen. Derweil werden vielerorts wie in der Schweiz Asylanträge einzeln geprüft.

Länder wie Polen und Tschechien haben aber angekündigt, solchen Anträgen in keinem Fall stattzugeben. Kriegsdienstverweigerer «erfüllen nicht die Bedingungen für die Erteilung eines humanitären Visums», betonte Tschechiens Aussenminister Jan Lipavsky. Polen befürchtet unterdessen, dass sich russische Spione als Asylsuchende ausgeben könnten.

Anders sieht es etwa in der Türkei und in Armenien aus. In diese Länder können Russen immer noch visafrei einreisen. Flüge aus Russland in diese Staaten sind daher schon seit einer Woche ausgebucht.