Trump nimmt Abschaffung von «Obamacare» selbst in die Hand

Francine Brand
Francine Brand

USA,

Trotz seinem Scheitern vor dem Senat bezüglich der Abschaffung von «Obamacare» will Trump das krankheitssystem nun zumindest ändern. Bis die Änderungen in Kraft treten, können jedoch Monate verstreichen.

Trump
Trump wollte «Obamacare» rückgängig machen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Donald Trump will «Obamacare» selber abbauen.
  • Die Umsetzung seiner Änderungen kann Monate in Anspruch nehmen.
  • Die Abschaffung «Obamacare» war Trumps wichtigstes Wahlversprechen.

Nach mehreren erfolglosen Anläufen des US-Senats will Präsident Donald Trump den Abbau der Krankenversicherung «Obamacare» nun selber in die Hand nehmen. Er unterzeichnete am Donnerstag eine Anordnung, die grundlegenden Änderungen den Boden bereitet. Bevor diese in Kraft treten, müssen sie allerdings von mehreren Ministerien umgesetzt werden. Das kann Monate dauern.

Im Kern sehen die Änderungen vor, dass Amerikaner sich auch über Staatsgrenzen hinweg versichern können. Dieses Ziel verfolgen Trump und die Republikaner seit Langem. Kritiker bemängeln, die Änderungen lösten den Kern von «Obamacare» auf, ausserdem seien Menschen deutlich schlechter abgesichert. Trump bezeichnete sein Vorhaben bei einer Zeremonie im Weissen Haus als grossen, bedeutenden Schritt.

Der Präsident ist tief frustriert darüber, dass der Kongress mehrfach daran gescheitert ist, «Obamacare» abzuschaffen. Das war eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Seine entsprechende «executive order» kann deswegen auch als eine weitere Botschaft an seine Anhänger gewertet werden, dass er Wort hält - auch wenn die Zukunft des Gesundheitssystems tatsächlich in den Sternen steht. (dpa)

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