Trump gibt Tiktok noch einen Aufschub in den USA
Präsident Donald Trump gibt Tiktok abermals eine Gnadenfrist in den USA.
Die Kurzvideo-App soll trotz eines US-Gesetzes zu ihrem Aus zunächst mindestens bis zum 16. Dezember verfügbar bleiben. Von der US-Regierung hiess es diese Woche, es gebe «einen Rahmen für einen Tiktok-Deal» mit China, wo der bisherige Eigentümer Bytedance seine Zentrale hat. Trump und Staatschef Xi Jinping würden die Vereinbarung bei einem Gespräch am Freitag besiegeln, sagte US-Finanzminister Scott Bessent.
Der US-Wirtschaftssender CNBC berichtete allerdings am Dienstag, es könne noch 30 bis 45 Tage dauern, bis ein Verkaufsdeal bis ins letzte Detail ausgehandelt sei. Den Informationen zufolge werde der Software-Konzern Oracle des Trump-Unterstützers Larry Ellison dabei seine Rolle als technischer Dienstleister von Tiktok in den USA behalten.
Tiktok hätte eigentlich bis zum 19. Januar verkauft werden sollen
Tiktok hätte nach dem im vergangenen Jahr beschlossenen Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar von den bisherigen Eigentümern Bytedance verkauft werden müssen – oder in den USA vom Netz gehen. Doch Trump räumte gleich zu seinem Amtsantritt im Januar eine zusätzliche Frist von 75 Tagen ein. US-Behörden wurden angewiesen, das Gesetz vorerst nicht Umzusetzen.
Danach verlängerte Trump die Gnadenfrist immer weiter – während es dafür in dem Gesetz keine Grundlage gab. Schon die ersten 75 Tage waren nicht vom Dokument gedeckt: Es sah lediglich einen einmaligen Aufschub von 90 Tagen für den Fall gut laufender Verkaufsverhandlungen vor. Nach den jüngsten Ankündigungen wirkt die nun verfügte Pause wie die erste, die diese Voraussetzung erfüllt.
Trump hatte bereits während seiner ersten Amtszeit versucht, durch Verbotsdruck einen Tiktok-Verkauf zu erzwingen, scheiterte damit aber vor US-Gerichten. Nun gäbe es zwar eine solide rechtliche Basis für ein Verbot – doch der Präsident betont, die App habe ihm im Wahlkampf geholfen, insbesondere bei der Mobilisierung junger Wählern.
China stellte unterdessen schon in Trumps erster Amtszeit die Regel auf, dass für den Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland die Zustimmung der Regierung erforderlich ist.
