Tech-Konzernchefs treffen auf scharfe Kritik im US-Kongress
Die Chefs von Facebook, Google und Twitter sind bei einer Anhörung im US-Kongress von allen Seiten heftig kritisiert worden. Dabei zeichneten sich klare Fronten nach Parteizugehörigkeit ab. Die Demokraten warfen den Plattformen zu lasches Vorgehen gegen falsche Informationen über das Coronavirus und den Ausgang der US-Präsidentenwahl vor. Die Republikaner sprachen von einer Unterdrückung konservativer Ansichten und machten die Online-Dienste für einen Anstieg von Depressionen unter Teenagern verantwortlich.
Angekündigtes Thema der Ausschussanhörung im Repräsentantenhaus am Donnerstag war der Kampf gegen falsche Informationen im Internet.
Beide Parteien wollen Änderungen an einer gesetzlichen Regelung durchsetzen, die Online-Plattformen vor Konsequenzen für Behauptungen ihrer Nutzer schützt. Die als «Section 230» bekannte Regelung gibt den Diensten zugleich Spielraum, gegen einzelne Inhalte und Nutzer vorzugehen. Google-Chef Sundar Pichai betonte bei der Anhörung, dass die «Section 230» damit eine zentrale Voraussetzung unter anderem für den Kampf gegen Falschinformationen sei.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg wurde gefragt, ob seine Kinder Dienste des Online-Netzwerks nutzen dürfen. «Meine Töchter sind drei und fünf Jahre alt und sie nutzen unsere Produkte nicht», sagte Zuckerberg zunächst - ergänzte dann aber, dass die ältere Tochter sich über die Kinder-Version von Facebooks Chatdienst Messenger unterhalten dürfe.
Wie schon bei vorherigen Anhörungen versuchten die Abgeordneten, die Tech-Konzernchefs zu Ja- oder- Nein-Antworten zu zwingen - sie wichen aber oft aus. So war es zum Beispiel bei der Frage, ob die Plattformen eine Mitverantwortung für den Sturm von Anhängern des inzwischen ehemaligen Präsidenten Donald Trump auf das US-Kapitol anerkennen. Twitter-Chef Jack Dorsey war der einzige, der mit einem «Ja» antwortete, aber zugleich auf das gesamte politisch Umfeld verwies.
