Nach Flaggen-Kontroverse: US-Richter zieht sich nicht zurück
Wegen umstrittener Flaggen steht Alito vom US-Supreme Court in der Kritik, es gibt Vorwürfe der Befangenheit. Doch der Richter wird sich nicht zurückziehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Samuel Alito steht wegen umstrittener Flaggen in der Kritik.
- Dem Richter des US-Supreme Courts wird Befangenheit vorgeworfen.
- Er wirft die Vorwürfe von sich und wird sich nicht zurückziehen.
Der konservative Richter Samuel Alito am Obersten Gerichtshof der USA hat nach Kritik wegen umstrittener Flaggen vor seinen Anwesen Forderungen zurückgewiesen, sich wegen Befangenheit in mehreren Fällen zurückzuziehen. Seine Frau sei für das Hissen der beiden umstrittenen Flaggen verantwortlich gewesen. Keiner der beiden Vorfälle rechtfertige seine Abberufung, telte er in einem Schreiben an die Mitglieder des US-Kongresses mit.
Kritiker hatten Alito aufgefordert, sich aus Angelegenheiten des Supreme Courts rauszuhalten, die mit dem Sturm aus das US-Kapitol und dem früheren Präsidenten Donald Trump zu tun haben. Die Existenz der Flaggen vor den Häusern stelle einen Verstoss gegen die Ethikregeln für Richter dar. Es gebe Zweifel an Alitos Unparteilichkeit, so die Argumentation.
BREAKING - Supreme Court Justice Samuel Alito not only flew an upside-down flag in sympathy with "Stop the Steal" -- he flew an "Appeal to Heaven" flag in sympathy with the January 6 attackers and ultra-right Christian Nationalists.
— Tristan Snell (@TristanSnell) May 22, 2024
Alito must RESIGN or be IMPEACHED -- NOW. pic.twitter.com/ludROJIcmh
Die «New York Times» hatte Fotos veröffentlicht, die das Ferienhaus des Richters im US-Bundesstaat New Jersey im vergangenen Sommer zeigen. Davor weht eine Fahne, auf der eine Pinie sowie der Schriftzug «An Appeal to Heaven» (zu Deutsch: «Ein Appell an den Himmel») zu sehen sind. Die Symbolik reicht lange in die US-Geschichte zurück, wurde zuletzt jedoch vorrangig von ultrarechten Christen verwendet. Am 6. Januar 2021 hatten einige Anhänger Trumps so eine Flagge bei sich getragen, als sie gewaltsam das Kapitol stürmten.
Supreme Court beschäftigt sich mit Kapitol-Sturm
Davor hatte die «New York Times» bereits einen anderen Fall publik gemacht: Eine auf dem Kopf stehende US-Flagge, die am 17. Januar 2021 – also wenige Tage nach dem Kapitol-Sturm – vor Alitos Haus in Alexandria im Bundesstaat Virginia gehisst gewesen sein soll. Auch diese Symbolik wird von Trumps Anhängern verwendet und spielte bei den Krawallen eine Rolle.
Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage bei der Präsidentenwahl 2020 einzugestehen. Wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit dem Kapitol-Sturm läuft derzeit ein Verfahren gegen den Republikaner. Aktuell beschäftigt sich der Supreme Court mit der Frage, ob Trump in diesem und weiteren Gerichtsfällen als damaliger Präsident Immunität vor Strafverfolgung geltend machen kann.
