Maas fordert konsequente Umsetzung des humanitären Völkerrechts
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten angemahnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Aussenminister reist nach Sitzung des UN-Sicherheitsrats nach Kanada weiter.
«Täglich gibt es in Krisengebieten Angriffe auf Zivilpersonen, auf humanitäre Helfer und medizinisches Personal», erklärte Maas am Dienstag nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats im Online-Dienst Twitter. «Wir müssen alle zur Rechenschaft ziehen, die gegen die Genfer Konventionen verstossen!» Dafür habe er im Sicherheitsrat mit Nachdruck geworben.
Am Montag hatte sich die Unterzeichnung der Genfer Konventionen zum 70. Mal gejährt. In den vier Abkommen ist festgelegt, wie Verwundete, Gefangene und Zivilisten in Konflikten zu schützen sind. «Die Genfer Konventionen sind noch heute eine der stolzesten Errungenschaften der Menschheit. Die Alternative - Krieg ohne Grenzen ? dürfen wir nie wieder zulassen», erklärte der Maas.
Nach seinem Besuch in New York wollte der Bundesaussenminister nach Toronto weiterreisen, wo ein Treffen mit seiner kanadischen Kollegin Chrystia Freeland auf dem Programm steht. Die beiden Minister wollen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem darüber sprechen, wie durch Diplomatie und eine «Vernetzung gleichdenkender Staaten Herausforderungen der Zukunft gemeinsam angegangen werden können».
Maas wirbt seit Monaten für eine «Allianz der Multilateralisten», der sich Kanada bereits angeschlossen hat. Zum Abschluss seiner Reise will der Aussenminister am Mittwoch den arktischen Teil Kanadas besuchen. Bei der Visite im Territorium Nunavut stehen die Auswirkungen des Klimawandels im Mittelpunkt.
