Kanada setzt Neonazi-Gruppen auf die Terrorliste
Die rechtsextremen Gruppierungen Blood & Honour und Combat 18 stehen bei Kanada nun auf der Terrorliste. Hintergrund ist der Anschlag auf zwei Moscheen.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanada hat zwei rechtsextreme Gruppierungen auf seine Terrorliste gesetzt.
- Extremistische und terroristische Online-Inhalte sollen stärker bekämpft werden.
- Hintergrund ist der Anschlag auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch im März.
Kanada hat die rechtsextremen Gruppierungen Blood & Honour und Combat 18 auf seine Terrorliste gesetzt. Das teilte das Ministerium für öffentliche Sicherheit am Mittwoch auf seiner Webseite mit.
Demnach handelt es sich bei Blood & Honour um «ein internationales Neonazi-Netzwerk, dessen Ideologie sich von der nationalsozialistischen Lehre Nazi-Deutschlands ableitet». Die Gruppe wurde 1987 in Grossbritannien gegründet. Mit Hilfe ihres bewaffneten Arms Combat 18 habe sie unter anderem Morde und Bombenanschläge ausgeführt.
Verbote wegen Bekämpfung extremistischer Online-Inhalte
Die beiden Netzwerke sind dem Ministerium zufolge die ersten rechtsextremen Gruppierungen in Kanada auf der Liste. Der Schritt der kanadischen Regierung steht den Angaben zufolge in Verbindung mit Massnahmen zur Bekämpfung extremistischer und terroristischer Online-Inhalte nach dem Anschlag auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch Mitte März.
Die kanadische Liste umfasst insgesamt 60 Terrorgruppen aus aller Welt. Darunter befinden sich viele dschihadistische Vereinigungen wie Al-Kaida, Boko Haram oder die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), aber auch linke Rebellengruppen wie die kolumbianische ELN oder der Leuchtende Pfad aus Peru.
Auch Deutschland prüft Verbotsverfahren
Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) erwägt auch Deutschland weitere Schritte gegen Rechtsextreme. Auf die Frage, ob sein Ressort ein Verbotsverfahren gegen Combat 18 und andere rechtsextremistische Gruppierungen plane, antwortete Innenminister Horst Seehofer am Mittwoch, dies werde geprüft, «der Auftrag ist erteilt».
Dies bezog sich jedoch nach Auskunft eines Sprechers nicht konkret auf Combat 18, sondern allgemein auf Gruppen im Bereich des Rechtsextremismus. Der Verdächtige im Mordfall Lübcke, Stephan E., war in früheren Jahren durch Kontakte in die rechtsextreme Szene aufgefallen.
