Joe Biden will traditionelle Bündnisse der USA wiederbeleben
Der gewählte US-Präsident Joe Biden will die Aussenpolitik der USA wieder aufbessern. So sollen traditionelle Bündnisse wiederbelebt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Lloyd Austin soll unter Joe Biden das Amt des Verteidigungsministers übernehmen.
- Biden will in seiner Aussenpolitik traditionelle Bündnisse wiederbeleben.
- Donald Trump hatte zuvor mit einem Nato-Austritt gedroht und Verbündete kritisiert.
Der künftige US-Präsident Joe Biden will in seiner Aussen- und Verteidigungspolitik die Rolle der Diplomatie stärken und traditionelle Bündnisse wiederbeleben. Das betonte Biden bei der Vorstellung seines Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers, Lloyd Austin, am Mittwoch in Wilmington, Delaware.
Die USA müssten sicherstellen, «dass die Anwendung von Gewalt das letzte Werkzeug in unserem Werkzeugkasten ist. Das letzte Mittel, auf das wir zum Schutz unserer nationalen Sicherheit zurückgreifen – nicht das erste.» Wenn sich Austin durchsetzt, wäre er der erste Schwarze an der Spitze des Pentagon.
Bündnisse sollen wieder aufgebaut werden
Biden sagte über den ehemaligen Vier-Sterne-General: «Er teilt meinen tief empfundenen Glauben an die Werte der amerikanischen Bündnisse. Und er setzt sich ebenso engagiert wie ich für den Wiederaufbau und die Modernisierung dieser Bündnisse ein. Vom asiatisch-pazifischen Raum über Europa und die ganze Welt.»
Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte mit dem Rückzug der USA aus der Nato gedroht. Zudem hatte er Verbündete wie Deutschland immer wieder kritisiert.
«Wir müssen uns auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten und nicht nur die Kriege der Vergangenheit weiterführen. Wir müssen eine Aussenpolitik aufbauen, die mit Diplomatie führt und unsere Bündnisse neu belebt.» So erklärte Biden weiter.
«Wir müssen die amerikanische Führung wieder an den Tisch und die Welt zusammenbringen, um globalen Bedrohungen unserer Sicherheit zu begegnen. Von Pandemien bis zum Klimawandel, von der Verbreitung von Atomwaffen bis zur Flüchtlingskrise.»
Biden bittet Kongress um Ausnahme
Austin würde nicht nur eine Bestätigung durch den Senat benötigen, sondern auch eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress. Nach geltenden Regeln müssen zwischen aktivem Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre vergehen.
Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll. Biden sagte: «Es gibt gute Gründe für dieses Gesetz, die ich voll und ganz verstehe und respektiere. Ich würde nicht um eine Ausnahme bitten, wenn ich nicht glauben würde, dass dieser Moment in unserer Geschichte danach verlangt.»
