Joe Biden plant Kuba von der Terrorliste zu streichen
US-Präsident Joe Biden erwägt in seinen letzten Amtstagen, Kuba von der Liste staatlicher Terrorunterstützer zu entfernen.
Der scheidende US-Präsident Biden hat offenbar beschlossen, Kuba von der Terrorismusliste zu streichen, so berichtet der «Deutschlandfunk». Laut Berichten verschiedener Medien sieht der scheidende Präsident darin eine Möglichkeit, seine aussenpolitische Agenda abzuschliessen.
Experten sehen in diesem Schritt eine Fortsetzung von Bidens Bemühungen, die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren. Diese Politik knüpft an die Annäherungsversuche der Obama-Ära an, die unter Trump weitgehend rückgängig gemacht wurden.
Hintergründe der Entscheidung von Joe Biden
Die Aufnahme Kubas auf die Liste der Terrorunterstützer erfolgte in den letzten Tagen der Trump-Administration 2017, so die «Frankfurter Rundschau». Kritiker sahen darin einen politisch motivierten Schritt, der die Annäherung zwischen den beiden Ländern erschweren sollte.
Joe Biden hatte bereits während seiner Amtszeit Schritte unternommen, um die Beziehungen zu verbessern. Dazu gehörten Lockerungen bei Reisebeschränkungen und Geldüberweisungen nach Kuba.
Die mögliche Streichung von der Terrorliste wird als logische Fortsetzung dieser Politik gesehen. Sie könnte den Weg für weitere diplomatische und wirtschaftliche Öffnungen ebnen.
Reaktionen und Ausblick
Die Ankündigung von Joe Biden hat sowohl in den USA als auch international gemischte Reaktionen hervorgerufen. Befürworter sehen darin eine Chance für verbesserte Beziehungen und wirtschaftliche Entwicklung in Kuba.
Kritik kommt insbesondere aus den Reihen der Republikaner, so die «Tagesschau». Diese stehen den kommunistischen Behörden sehr kritisch gegenüber. Damit könnte Trump nach seiner Amtseinführung die Entscheidung Bidens auch direkt wieder revidieren.
Es bleibt abzuwarten, wie die kommende Trump-Administration mit dieser Entscheidung umgehen wird. Experten erwarten, dass sie möglicherweise rückgängig gemacht oder zumindest überprüft werden könnte.
