Joe Biden bereitet sich auf Abschied vor
US-Präsident Joe Biden, der sich bald vom Amt zurückzieht, plant strategische Bewegungen, um sein aussenpolitisches Erbe zu sichern und China zu begegnen.
Mit dem Ende seiner Präsidentschaft in Sichtweite unternimmt Joe Biden entscheidende Schritte, um sein aussenpolitisches Vermächtnis zu sichern und die noch offenen Fragen seiner Amtszeit zu regeln.
Laut dem «Tagesanzeiger» hat er bereits den Wahlkampf an Kamala Harris übergeben und konzentriert sich nun auf die Verfestigung internationaler Bündnisse und die Vorbereitung auf eine mögliche Wiederwahl seines Kontrahenten Donald Trump.
Verankerung der Aussenpolitik
Joe Biden lädt in seinem Heim in Wilmington, Delaware, die Ministerpräsidenten von Australien, Indien und Japan zu einem Gipfeltreffen des Quad-Bündnisses ein. Er sieht in persönlichen Beziehungen einen entscheidenden Aspekt seiner Aussenpolitik und hat während seiner Amtszeit intensive diplomatische Bestrebungen unternommen, um wichtige Bündnisse zu stärken und direkte Beziehungen zu wichtigen Partnern zu etablieren.
Durch das Quad-Bündnistreffen in seinem Privathaus zielt Biden zudem darauf ab, ein deutliches Signal an China zu senden. Die Botschaft lautet, dass das Viererbündnis auch trotz bevorstehender Änderungen in den politischen Spitzenpositionen Bestand haben wird. Die Quad, ein Bündnis, das ursprünglich von Trump wiederbelebt wurde, wurde durch Biden nicht nur fortgesetzt, sondern auch aufgewertet.
Er hat das Bündnis zu einer Plattform des regelmässigen Dialogs auf höchster politischer Ebene gemacht und die Interessen und Beziehungen der einzelnen Mitgliedstaaten mit China erfolgreich harmonisiert.
Im Laufe seiner Amtszeit hat Biden zudem eine gemischte Strategie gegenüber China verfolgt. Er ging zunächst auf Konfrontationskurs mit dem chinesischen Führer Xi Jinping, mit dem er durchaus angespannte Beziehungen hatte. Die US-Seite leitete Gegenmassnahmen ein, darunter die Ausfuhrbeschränkung von Hochleistungs-Computerchips nach China.
Was folgte, war eine Periode angespannter Beziehungen und Handelskonflikten. Inzwischen haben jedoch beide Seiten wieder Gespräche aufgenommen und gezeigt, dass sie den Konflikt nicht eskalieren lassen wollen.
Joe Biden will das Gleichgewicht erhalten
Bidens Strategie besteht offensichtlich darin, das fragile Gleichgewicht der Mächte zu wahren und multipolare Allianzen als langfristige Gegengewichte zu China zu stärken. Kritiker argumentieren jedoch, dass er nicht genug unternommen hat, um China entschlossen entgegenzutreten.
Die aktuellen Bemühungen von Biden zur Sicherung seines aussenpolitischen Vermächtnisses und zur Stärkung des Viererbündnisses geben ein Bild von einer Administration, die entschlossen ist, die Zukunft der US-Aussenpolitik auch nach dem Ende seiner Amtszeit zu gestalten.
Doch trotz Bidens Bemühungen um die Stärkung seiner aussenpolitischen Erfolge und die Sicherung seines Vermächtnisses bleibt die Zukunft der US-Aussenpolitik unklar. Seine Strategie wird entweder von Kamala Harris oder möglicherweise Donald Trump übernommen, abhängig vom Ergebnis der nächsten Wahlen.
USA sei in Gefahr
Aber es gibt ernsthafte Befürchtungen und Warnungen über die Bedrohungen, mit denen die USA konfrontiert sein könnten. Insbesondere eine unparteiliche Gruppe von Sicherheitsexperten, die vom Kongress beauftragt wurde, hat vor dem Potenzial eines «grossen Kriegs» gewarnt und hervorgehoben, dass die USA so ernsthaft bedroht sind wie seit 1945 nicht mehr.
Es bleibt also abzuwarten, ob Bidens Strategien zur Bewältigung der aufkommenden Herausforderungen und Bedrohungen erfolgreich sein werden.
