Fehlende Budget-Einigung gefährdet UN-Friedensmissionen

Dies könnte ein «Einfrieren aller Missionen» zur Folge haben, wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Diplomatenkreisen erfuhr. Demnach blockierten China und mehrere afrikanische Staaten eine Einigung. Die Länder hätten in letzter Minute eine ganze Reihe neuer Forderungen gestellt.

Die UN unterhält derzeit rund 20 Friedensmissionen in Konfliktregionen auf der ganzen Welt. Dafür stellen die Mitgliedstaaten jährlich rund 6,5 Milliarden Dollar bereit. Die Missionen und der dafür vorgesehen Haushalt laufen jeweils von Anfang Juli bis Ende Juni.

«Wir hoffen, dass sie bald zu einer Einigung kommen», sagte der UN-Sprecher Stéphane Dujarric auf Nachfrage. Die einzelnen Friedensmissionen seien gewarnt und aufgefordert worden, für den Fall, dass die Einsätze eingestellt werden müssen, Notfallpläne zu erarbeiten.

Ohne Budget-Einigung könnten die Friedensmissionen ab dem 1. Juli keine Ausgaben mehr tätigen, präzisierte Dujarric. UN-Generalsekretär António Guterres könnte dann nur noch Ausgaben für die Sicherheit des UN-Personals autorisieren.