Donald Trump: Veröffentlichung von umstrittenem Papier steht bevor
US-Präsident Donald Trump hat den Weg für die Veröffentlichung eines umstrittenen Dokuments über angebliche Verfehlungen des FBI frei gemacht.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident Trump ermöglicht die Veröffentlichung von einem umstrittenen Memo.
- Im Papier werden dem FBI Fehler in Russland-Ermittlungen vorgeworfen.
- Die Demokraten und das FBI äussern Bedenken.
In dem bislang geheimen Schriftstück geht es um Ermittlungen des FBI in der Russland-Affäre. Verfasst wurde es von Mitarbeitern des Republikaners Devin Nunes, des Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus. Nach Berichten von US-Medien werden dem FBI darin Fehler vorgeworfen. Konkret soll es um die Überwachung von Carter Page gehen, einem ehemaligen Wahlkampfberater von Donald Trump. Nunes argumentiert den Zusammenfassungen zufolge, dass das FBI Pages Überwachung auf eine fragwürdige Quelle gestützt habe.
Der Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses hatte der Veröffentlichung am Montag mit der Mehrheit der Republikaner zugestimmt. Die Demokraten sprachen sich dagegen aus. Sie sehen in dem Memorandum einen Versuch von Nunes, die Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre zu diskreditieren. Nunes ist ein Vertrauter Trumps. Auch das FBI äusserte erhebliche Bedenken gegen eine Veröffentlichung.
