USA: Trump kündigt umfangreiches Einreiseverbot an
Donald Trump hat ein neues Einreiseverbot in die USA für insgesamt zwölf, vor allem muslimische Länder verhängt. Er sieht die nationale Sicherheit gefährdet.
US-Präsident Donald Trump hat am Mittwochabend ein neues Einreiseverbot für Bürger aus insgesamt zwölf Ländern verhängt. Die Massnahme wurde offiziell mit dem Schutz der Vereinigten Staaten vor ausländischen Terroristen und anderen Gefahren begründet.
Die neuen Regelungen treten laut dem «Tagesspiegel» ab dem kommenden Montag in Kraft. Sie betreffen vor allem Staaten, aus denen laut US-Regierung keine ausreichenden Informationen über Einreisende vorliegen.
Diese Länder sind von dem Einreiseverbot in die USA betroffen
Bürger aus Afghanistan, Iran, Myanmar, Eritrea, Somalia, Tschad, der Republik Kongo und Äquatorialguinea dürfen nicht mehr einreisen. Auch Haiti, Libyen, Sudan und Jemen stehen auf der Liste der betroffenen Staaten.
Für weitere Länder wie Kuba, Turkmenistan, Burundi, Laos, Sierra Leone und Togo gelten zusätzliche Einreisebeschränkungen. Diese schränken laut Berichten der «Tagesschau» den Zugang zu bestimmten Visaarten ein.
Trump bemängelt fehlende Kooperation
Trump erklärte, dass das Einreiseverbot notwendig sei, weil viele der betroffenen Länder nicht ausreichend mit den USA kooperierten. Dies insbesondere bei der Rücknahme ausreisepflichtiger Staatsangehöriger.
Zudem seien zahlreiche Visa-Überziehungen festgestellt worden, was die Risiken für die öffentliche Sicherheit erhöhe. Besonders hervorgehoben wurde der Iran, der laut Trump als Ursprung bedeutender terroristischer Aktivitäten weltweit gilt.
Angriff auf Demonstranten in Colorado
Ein konkreter Auslöser für die neuen Verbote war ein Angriff auf eine jüdische Veranstaltung in Boulder, Colorado. Der mutmassliche Täter, ein ägyptischer Staatsbürger, hatte ein abgelaufenes US-Visum.
Trump nutzte dieses Ereignis, um auf die seiner Meinung nach bestehenden Gefahren durch unzureichend überprüfte Einwanderer hinzuweisen. Er machte zudem die «Politik der offenen Türen» seines Vorgängers Joe Biden für die Probleme verantwortlich, wie «FAZ» berichtet.
Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Trump ähnliche Einreiseverbote für überwiegend muslimische Länder verhängt, die international für grosses Aufsehen sorgten. Damals führte das Dekret zu Chaos an Flughäfen und wurde mehrfach juristisch angefochten.
Ausnahmen und Sonderregelungen für das aktuelle Verbot
Von den neuen Einreiseverboten ausgenommen sind Inhaber einer Green Card. Auch Sportler von Grossveranstaltungen wie der Fussball-Weltmeisterschaft 2026 dürfen einreisen.
Spezielle Visa für Afghanen, die vor dem US-Abzug für amerikanische Behörden gearbeitet haben, bleiben weiterhin gültig. Diplomaten und andere Personengruppen mit besonderen Aufenthaltsrechten sind ebenfalls nicht betroffen.
