Donald Trump geht nach Twitter-Streit gegen soziale Medien vorgehen
Twitter hat Donald Trump dem Faktencheck unterzogen und ihm ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Nun will der US-Präsident gegen soziale Medien vorgehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Twitter unterzog Donald Trump am Mittwoch einem Faktencheck.
- Das passte dem Präsidenten gar nicht, er warf dem Konzern Einmischung in die Wahlen vor.
- Nun will er am Donnerstag eine Verfügung gegen alle sozialen Medien unterzeichnen.
Das war zu erwarten...
Nach dem Streit mit Twitter will Donald Trump nun gegen soziale Medien vorgehen. Das Weisse Haus hat eine entsprechende Verfügung des US-Präsidenten angekündigt.
Eine Sprecherin sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral, Trump werde diese am Donnerstag unterzeichnen.
Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schliessen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.
Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte.
Auf Twitter schrieb der US-Präsident nach der Ankündigung der Verfügung: «Grosse Tech-Firmen versuchen alles in ihrer Macht Stehende, um vor den Wahlen die Redefreiheit einzuschränken.»
Big Tech is doing everything in their very considerable power to CENSOR in advance of the 2020 Election. If that happens, we no longer have our freedom. I will never let it happen! They tried hard in 2016, and lost. Now they are going absolutely CRAZY. Stay Tuned!!!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) May 28, 2020
Und weiter: «Ich werd dies niemals zulassen. Sie haben sich schon 2016 sehr bemüht und verloren. Jetzt werden sie absolut verrückt.»
Trumps Streit mit Twitter eskaliert
Der Hintergrund der Verfügung ist Trumps Streit mit seiner Lieblings-Plattform Twitter. Am Mittwoch hatte der Kurznachrichtendienst einen Tweet des Präsidenten erstmals einen Faktencheck unterzogen.
Trump hatte behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was Twitter dann als irreführend einordnete. Trump warf dem US-Konzern daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.
Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen. Es ist ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann.
Twitter geht gegen Donald Trump vor
Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Trump-Tweets vorzugehen.
Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt. Und dies, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.
Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben.
