Deutschland übernimmt Vorsitz im UN-Sicherheitsrat
Seit Anfang des Jahres gehört Deutschland vorübergehend dem UN-Sicherheitsrat an. Jetzt übernimmt es sogar den Vorsitz in dem Gremium. Aussenminister Maas hat sich dafür einiges vorgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Zum ersten Mal seit fast sieben Jahren leitet Deutschland wieder für einen Monat den UN-Sicherheitsrat.
Bundesaussenminister Heiko Maas flog am Morgen nach New York, um dort den Vorsitz von Frankreichs Aussenminister Jean-Yves Le Drian zu übernehmen.
Die beiden Länder haben vereinbart, ihre aufeinanderfolgenden Leitungsperioden als gemeinsamen «Doppelvorsitz» für zwei Monate zu verstehen.
«Wir sind uns der Verantwortung bewusst, die wir mit dem Vorsitz übernehmen», sagte Maas vor dem Abflug. Deutschland gehört dem wichtigsten UN-Gremium seit Anfang des Jahres für zwei Jahre an und ist eines von zehn wechselnden Mitgliedern. Frankreich zählt dagegen neben den USA, Russland, China und Grossbritannien zu den fünf ständigen Mitgliedern mit Vetorecht. Der Sicherheitsrat befasst sich vor allem mit Krisenbewältigung und Friedenssicherung.
Deutschland leitet bis Ende April die Sitzungen des Sicherheitsrats und kann die Tagesordnung jenseits der aktuellen Krisen massgeblich mitgestalten und eigene Themen setzen. Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, die Themen sexuelle Gewalt gegen Frauen in Konflikten, die Rolle von Frauen bei der Friedenssicherung sowie Abrüstung und Rüstungskontrolle hervorzuheben.
Ausserdem will Maas die Situation humanitärer Helfer in Krisengebieten in den Blick nehmen. «Krankenhäuser, Ärzte und Helfer werden immer häufiger zur Zielscheibe, der Zugang zu Lebensmitteln und medizinischer Versorgung als Mittel der Kriegsführung gegen die Zivilbevölkerung missbraucht», sagte er. «Diesen Trend zur völligen Entgrenzung militärischer Konflikte müssen wir stoppen. Sonst droht ein Abgleiten in eine neue Barbarei.»
Zuletzt hatte Deutschland im September 2012 den Vorsitz im Sicherheitsrat inne. Im kommenden Sommer wird eine weitere einmonatige Periode an der Spitze des Gremiums folgen. Deutschland bewirbt sich alle acht Jahre für eine zweijährige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat - bisher immer mit Erfolg.
