Biden will umsteuern: Normalbürger entlasten statt Konzerne

US-Präsident Joe Biden hat für seine geplanten gewaltigen Investitionen ins Soziale geworben und ein wirtschaftliches Umdenken gefordert. Das Land sei an einem Wendepunkt angelangt, sagte Biden am Donnerstag in Washington. Lange Zeit hat demnach die US-Wirtschaft für grosse Konzerne und Spitzenverdiener gut funktioniert.

Die Reichen seien in den vergangenen Jahren deutlich reicher geworden und hätten von grossen Steuererleichterungen profitiert, während viele Normalbürger Schwierigkeiten hätten, über die Runden zu kommen, so Biden. Dies sei «einfach ungerecht». Es sei an der Zeit, Arbeitnehmern und Familien Steuererleichterungen zu gewähren und sie zu entlasten, etwa bei den Kosten für Kinderbetreuung oder der Pflege von Angehörigen.

Biden will die Sozialleistungen im Land ausbauen, etwa mehr in Bildung und Kinderbetreuung investieren, und Familien mehr unterstützen und sie steuerlich entlasten. Finanziert werden soll dies durch Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und das konsequentere Eintreiben fälliger Abgaben.

Es gehe nicht darum, jemanden zu bestrafen, sagte der US-Präsident. «Ich bin ein Kapitalist.» Es gehe nur darum, dass Spitzenverdiener und grosse Konzerne ihren fairen Beitrag leisteten. Steuerzahler mit einem jährlichen Einkommen von weniger als 400 000 Dollar sollten keine höheren Abgaben leisten müssen, betonte er.

Bidens Demokraten hatten im August das Gerüst für seine neuen Pläne - ein Paket mit einem Umfang von rund 3,5 Billionen Dollar (rund drei Billionen Euro) - in den US-Senat eingebracht. In den vergangenen Wochen wurden Details ausgearbeitet. Bis zu einer Abstimmung darüber im Kongress ist es aber noch ein weiter Weg. Das Vorhaben stösst wegen der grossen Ausgaben bei Republikanern auf heftigen Widerstand. Aber auch unter Demokraten gibt es noch Diskussionen: Teilen der Partei gehen die Pläne zu weit, anderen Teilen dagegen nicht weit genug.