Biden will gegen unrechtmässige Inhaftierungen im Ausland vorgehen
Joe Biden hat ein Dekret unterschrieben, um besser gegen unrechtmässige Verhaftungen von US-Bürgern im Ausland vorgehen zu können.
Das Wichtigste in Kürze
- Joe Biden will besser gegen unrechtmässige Inhaftierungen im Ausland vorgehen können.
- Konkret geht es um Reisehinweise, einen besseren Informationsaustausch und Sanktionen.
- Das Dekret betrifft Fälle wie die Russland inhaftierten Basketballerin Brittney Griner.
Die USA sollen nach dem Willen von US-Präsident Joe Biden effektiver gegen unrechtmässige Inhaftierungen von Amerikanern im Ausland vorgehen können. Um die Möglichkeiten der US-Behörden auszuweiten sowie Betroffene und deren Familien besser zu unterstützen, werde Biden am Dienstag ein entsprechendes Regierungsdekret unterzeichnen, teilte ein ranghoher Mitarbeiter des nationalen Sicherheitsrates im Weissen Haus mit.
Die neue Verfügung werde seiner Einschätzung zufolge auch «direkte Auswirkungen» auf den Fall der in Russland inhaftierten Basketball-Olympiasiegerin Brittney Griner haben.
Reisehinweise, besserer Informationsaustausch und Sanktionen
Konkret soll die Verfügung US-Behörden dazu ermächtigen, denjenigen Gruppen, Organisationen oder anderen Akteuren, die direkt oder indirekt an Geiselnahmen oder unrechtmässigen Inhaftierungen beteiligt sind, Konsequenzen anzudrohen und Strafen aufzuerlegen - zum Beispiel durch finanzielle Sanktionen.
Relevante Informationen etwa über den Status der Angehörigen sollen zwischen US-Behörden und den Familien der Angehörigen leichter ausgetauscht werden können. Erweiterte Reisehinweise sollen Amerikaner über das Risiko einer unrechtmässigen Inhaftierung in bestimmten Ländern warnen.
Die US-Amerikanerin Griner wurde im Februar bei der Einreise nach Russland am Moskauer Flughafen Scheremetjewo festgenommen, weil sie bei einer Kontrolle sogenannte Vape-Kartuschen und eine geringe Menge an Haschisch-Öl bei sich hatte. Griner bekannte sich vor Gericht schuldig, gab aber an, nicht absichtlich gehandelt zu haben. Washington kritisiert, dass Griner zu Unrecht festgehalten werde. Moskau weist den Vorwurf zurück, der Prozess gegen Griner sei politisch motiviert.
