Der Kanton Schaffhausen schreibt erneut unerwartet gute Zahlen

Darin ist sogar noch eine finanzpolitische Reserve in Höhe von 12 Millionen Franken enthalten. Budgetiert war ein Defizit von 1,1 Millionen Franken.

Die 12 Millionen Franken will der Regierungsrat für Massnahmen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie wie die Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung verwenden. Dieses Grossprojekt «Umsetzung Demografiestrategie» muss der Kantonsrat noch genehmigen.

Anerkannte Betreuungseinrichtungen sollen dabei finanziell unterstützt werden, wenn sie die Preise für die Eltern angemessen senken. Eine spürbare Reduzierung um bis zu einem Viertel kann mit jährlichen Beiträgen von rund 2 Millionen Franken erzielt werden, wie der Regierungsrat am Mittwoch mitteilte.

Die Massnahme soll auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt und dann überprüft werden. Der Aufwand für einen Versuch über sechs Jahre beliefe sich dann auf 12 Millionen Franken.

Mehr Steuern, höhere Gewinnanteile

Wie bereits in den beiden Vorjahren sind hauptsächlich höhere Erträge für das ausgezeichnete Ergebnis verantwortlich, wie es in der Mitteilung heisst. Insgesamt hat der Kanton über 30 Millionen Franken mehr Steuern eingenommen als budgetiert. So betrug etwa der Anteil an der Direkten Bundessteuer 12,4 Millionen mehr als erwartet.

Ausserdem hat die Schweizerische Nationalbank mehr ausgeschüttet, was für den Kanton 6,4 Millionen Franken ausmachte. Weitere 3,8 Millionen brachten die höheren Anteile am Ergebnis der Schaffhauser Kantonalbank und der Spitäler Schaffhausen.

Weniger investiert als budgetiert

Bei den Investitionen blieb der Kanton weit unter Budget. Beschlossen waren Nettoinvestitionen von 33,9 Millionen Franken, realisiert wurden aber nur 10,6 Millionen. So gab es beispielsweise Projektverzögerungen wegen Einsprachen beim Strassenbau.

Bei den Liegenschaften im Verwaltungsvermögen betrugen die Investitionen nur 4,1 Millionen Franken statt wie geplant 11,8 Millionen Franken. Gründe dafür waren, dass die Vorlage «Bildungszentrum Geissberg» zurückgewiesen wurde sowie die noch hängige Stimmrechtsbeschwerde im Zusammenhang mit den Bauten für das Sicherheitszentrum und das Strassen- und Schifffahrtsamt.

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 675,9 Prozent. Selbst wenn die gesamten budgetiert Nettoinvestitionen umgesetzt worden wären, hätte er immer noch 212 Prozent betragen. Das Eigenkapital stieg auf 465 Millionen Franken.

Weil die Rechnung zum ersten Mal nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 erstellt wurde, ist kein direkter Vergleich mit dem Vorjahr möglich.