Umfassende Analyse zu Wahlen und Abstimmungen
Die Stadt Winterthur hat erstmals eine umfassende Analyse des Gesamtprozesses bei Wahlen und Abstimmungen durchgeführt. Dabei wurden Risiken und Maßnahmen eruiert.
Im letzten Jahr ist es bei den Wahlen in der Stadt Winterthur zu mehreren Fehlern gekommen, denen unterschiedliche Verantwortlichkeiten innerhalb und ausserhalb der Verwaltung zugrun- de liegen. Die Stadt nahm dies zum Anlass, über die konkreten Ereignisse hinaus den gesam- ten, komplexen Prozess der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen zu analysieren.
Unter der Leitung der Stadtkanzlei erstellte eine Arbeitsgruppe unter Beizug externer Experten eine Risikoanalyse. Sie identifizierte Kernrisiken, wie zum Beispiel den Ausfall von Schlüssel- personen in der Wahlbehörde oder fehlerhafte Druckerzeugnisse. Aufgrund der Analyse wurden Massnahmen definiert, um die Risiken zu minimieren. Die Mehrheit der Massnahmen ist bereits oder wird bis Ende Februar umgesetzt. Zu den Massnahmen gehören beispielsweise die Be- zeichnung von Stellvertretungen oder die Aktualisierung der bestehenden Handbücher und Merkblätter.
Heute noch unbekannte Risiken werden in der Stadtkanzlei und im Zentralwahlbüro in Zukunft systematisch erfasst, und es würden – soweit angezeigt und verhältnismässig – weitere Mass- nahmen umgesetzt.
Die Stadtkanzlei hat den Stadtrat und die Aufsichtskommission des Grossen Gemeinderates über den Bericht zur Risikoanalyse Wahlen und Abstimmungen in Kenntnis gesetzt.
