Regierung will Spital stabilisieren
Die Fusion der beiden Spitäler Basel-Stadt und Basel-Landschaft wurde abgelehnt. Die Baselbieter Regierung will nun das Kantonsspital Baselland stärken.
Nach dem Scheitern der Fusion der öffentlichen Spitälern von Basel-Stadt und Basel-Landschaft will die Baselbieter Regierung das Kantonsspital Baselland (KSBL) stabilisieren. Sie beantragt dem Landrat eine Umwandlung von Darlehen in Eigenkapital.
Mit der Umwandlung der zwei Darlehen des Kantons im Umfang von rund 153 Millionen Franken soll das KSBL auf eine breitere Basis gestellt werden, wie es in einer Regierungsmitteilung vom Mittwoch heisst. Damit soll das Spital gestärkt in die Phase der strategischen Neuausrichtung gehen.
Der Baselbieter Gesundheitsdirektor Thomas Weber hatte die geplante Umwandlung schon am Abstimmungssonntag angekündigt. Mit der Landratsvorlage soll das Parlament der Regierung nun die entsprechende Kompetenz erteilen. Die Regierung wolle das KSBL «schnellstmöglich» stabilisieren.
Verbucht werden soll die Wandlung saldoneutral über die Investionsrechnung. Mit der Umwandlung entfallen die vorgesehenen Amortisationszahlungen in der Höhe der Darlehen. Zudem fallen gemäss Landratsvorlage Darlehenszinsen von 21,7 Millionen Franken verteilt auf 20 Jahre weg.
Der Verwaltungsrat des KSBL gehe aus derzeitiger Sicht davon aus, dass mit der Wandlung die notwendige Kapitalmarktfähigkeit sichergestellt sei. Eine Nachschusszahlung des Kantons soll «vermieden werden».
Strategische Neuausrichtung
In der Vorlage gibt die Regierung zudem einen Überblick über das weitere Vorgehen. Bis Ende Juni 2019 soll der Verwaltungsrat mit der Geschäftsleitung auf Basis einer Angebotsplanung und entsprechenden Businessplänen einen Strategieentscheid fällen und Antrag an den Eigentümer stellen.
Bereits im Vorfeld der Abstimmung seien in mehreren Klausuren Umfeld-Analysen sowie unternehmensinterne Analysen durchgeführt worden für den Fall einer Ablehnung der Fusion. Bis Sommer sei auch die Möglichkeit von strategischen Partnerschaften zu prüfen. Ziel sei es, die Umsetzung ab Herbst 2019 an die Hand zu nehmen.
Als Rahmenbedingungen verlangt die Regierung vom KSBL Beiträge zur optimierten Gesundheitsversorgung im Kanton und zur Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich. Die langfristige Sicherung der Hochschulmedizin sei dagegen nach dem Scheitern der Fusion primär in der Verantwortung des Universitätsspitals Basel (USB) und müsse für das KSBL in der neuen Konstellation in den Hintergrund rücken.
Die Fusion des KSBL mit dem USB zur Universitätsspital Nordwest AG war am 10. Februar an der Urne gescheitert. Im Baselbiet wurde der Fusionsvertrag zwar mit 66,6 Prozent Ja-Stimmen angenommen, im Stadtkanton dagegen mit fast 56 Prozent Nein-Stimmenanteil klar verworfen.
