Öffentliche Kundgebung der JUSO während des World Economic Forum bewilligt
Der Davoser Kleine Landrat genehmigte für den Donnerstag, 24. Januar 2019, eine öffentliche Platzdemonstration auf dem zentral gelegenen Areal zwischen Rathaus- und Bubenbrunnenplatz in Davos.
Die JUSO Schweiz, unterstützt von verschiedenen Kantonalparteien, hat am 19. Dezember 2018 ein Gesuch für eine Platzkundgebung beim Kleinen Landrat, der Regierung der Gemeinde Davos, eingereicht. Das Gesuch wurde von der Gemeinde Davos in Zusammenarbeit mit dem WEF Ausschuss der Bündner Regierung und der Kantonspolizei Graubünden geprüft.
Der Kleine Landrat genehmigte die öffentliche Demonstration mit zahlreichen Auflagen – u.a. zur Art der Kundgebung, zum Ordnungsdienst sowie zu Informations- und Kundgebungsmaterial.
Einer friedlichen Demonstration, wie von den Gesuchstellern als Zielsetzung unmissverständlich formuliert, steht damit nichts entgegen. Somit kann die Platzdemonstration am 24. Januar 2019 von 15:00 bis 18:00 Uhr auf dem Areal zwischen Rathaus- und Bubenbrunnenplatz stattfinden.
Dem Kleinen Landrat ist es wichtig, dass Demonstrations- und Meinungsäusserungsrechte in Davos auch während des Jahrestreffens des World Economic Forum gelebt werden können.
Die erteilte Bewilligung steht unter dem Vorbehalt, dass etwa bei geänderter Sicherheitslage oder einer naturbedingten Ausnahmesituation die Überprüfung der Bewilligung notwendig werden kann. Bislang sind keine weiteren Gesuche für Demonstrationen eingegangen.
