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Anpassung Taxordnung Haus Wieden
Im Bericht der Regierung vom 14. März 2017 über die Umsetzung und Auswirkungen der Pflegefinanzierung im Kanton St. Gallen (40.17.02; Wirkungsbericht) wurde aufgezeigt, dass die seit Einführung der Pflegefinanzierung im Jahr 2011 unverändert bestehenden Höchstansätze der stationären Pflege die effektiven Kosten mehrheitlich nicht mehr zu decken vermögen. Mit dem Nachtrag zur Verordnung über die Pflegefinanzierung vom 3. April 2018 hat die Regierung die Höchstansätze für die Pflegekosten per 1. Januar 2019 erhöht. Der Stadtrat hat in Anwendung der Verordnung die Anpassung der Höchstsätze auf den 1. Januar 2019 beschlossen.
Wahl neuer Mitglieder der Betriebskommission EW Buchs
Per Ende 2017 hat Stefan Kessler aufgrund seiner Wahl zum Vertreter der SAK im Verwaltungsrat der AXPO seine Tätigkeit als Mitglied der Betriebskommission (BK) des EWB aufgeben. Um den weiterhin steigenden Anforderungen an die BK des EWB gerecht zu werden, ist eine Ergänzung mit zwei weiteren Mitgliedern vorgesehen: Die Kompetenz soll verstärkt werden in den Bereichen «Neue Erneuerbare Energien» und «Kommunikation» (profunde Kenntnisse des Schweizer Kommunikationsmarktes, verbunden mit Vertriebserfahrung in allen Marktsegmenten).
An seiner Sitzung vom 28. Mai 2018 hat der Stadtrat Matthias Czerny und Jon Erni als neue Mitglieder der BK EW Buchs gewählt. Matthias Czerny ist Unternehmensjurist und war unter anderem bei den Elektrizitätswerken des Kantons Zürich beschäftigt. Jon Erni ist dipl. Elektroingenieur ETH und bringt ein ausserordentliches Fachwissen aus dem Bereich Kommunikation mit.
Unterführung Räfis-Burgerau
Im November 2010 hat der 1. Informationsanlass über das Projekt einer Bahnunterführung zwischen Räfis und Burgerau stattgefunden. Der 2. Informationsanlass im Mai 2011 hat ergeben, dass die Variante Narzissenweg grossmehrheitlich von den Veranstaltungsbesuchern befürwortet wurde. Im November 2012 hat die Bürgerversammlung separat über den Planungskredit abgestimmt und diesem grossmehrheitlich zugestimmt. Der Terminplan sieht vor, dem Stadtrat am 15. Oktober 2018 das Gutachten für die Abstimmung über den Planungs- und Baukredit für die Unterführung Räfis-Burgerau zu unterbreiten. Der vorgesehene Urnenabstimmungstermin ist der 10. Februar 2019.
Lärmschutzwand Eisenbahnweg
Für den vorgesehenen Doppelspurausbau der SBB ist die Lärmschutzwand entlang des Eisbahnwegs versetzt neu zu erstellen. Die heutige Lärmschutzwand besteht aus Natursteinkörben. Die Baukommission wird dem Stadtrat an einer ihrer nächsten Sitzungen einen Vorschlag betreffend die Ausgestaltung der neuen Lärmschutzwände vorlegen.
-Mitteilung der Stadt Buchs (mis)
