Neues aus der Gemeindeversammlung
Veröffentlichung der Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2018.
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Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2018 veröffentlicht. An der Einwohnergemeindeversammlung nahmen 75 von 1296 (5.78 %) Stimmberechtigten teil; an der Ortsbürgergemeindeversammlung 6 von 73 (8.22 %) Stimmberechtigten.
Das Beschlussquorum lag bei 260 (Einwohnergemeinde) resp. 15 (Ortsbürgergemeinde) Stimmen. Es wurde bei der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung nicht erreicht, so dass alle Beschlüsse, ausser den beiden Einbürgerungsgeschäften bei der Einwohnergemeindeversammlung, dem fakultativen Referendum unterliegen.
Einwohnergemeinde
1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 16. November 2017
2. Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2017 des Gemeinderates
3. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von Arni an
a) Bayram Gür
b) Lauresha Ramadani
4. Kompetenzerteilung an den Gemeinderat zum Austritt aus der Zivilschutzorganisation (ZSO) Mittleres Reusstal
5. Genehmigung der Kreditabrechnungen:
a) Anpassungsarbeiten Regenbecken
b) Erarbeiten städtebauliche und freiraumplanerische Vorgaben K406
6. Genehmigung der Jahresrechnung 2017 der Einwohnergemeinde Arni
Ortsbürgergemeinde
1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 24. November 2017
2. Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2017 des Gemeinderates
3. Genehmigung der Jahresrechnung 2017 der Ortsbürgergemeinde
Die vorerwähnten Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Publikation im „Amtlichen Anzeiger“ von 20 % der Stimmberechtigten das Referendum dagegen ergriffen wird.
Ablauf der Referendumsfrist: 21. Juli 2018.
-Mitteilung der Gemeinde Arni (mis)
