Neues aus der Gemeinde Lupfig
Beschlüsse der Ortsbürgergemeinde Lupfig vom 18. Juni 2018.
Das Wichtigste in Kürze
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Gestützt auf § 15 des Gesetzes über die Ortbürgergemeinden werden die Versammlungsbeschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 18. Juni 2018 veröffentlicht:
Stimmberechtigte laut Stimmregister:198; Für abschliessende Beschlussfassung erforderliche Stimmzahl: 40; Anwesende Stimmberechtigte: 36; Beteiligung: 18.2%
1. Protokolle der Ortsbürgergemeindeversammlungen vom 24. November 2017
a) Genehmigung des Protokolls der OBG der altrechtlichen Gemeinde Lupfig
b) Genehmigung des Protokolls der OBG der altrechtlichen Gemeinde Scherz
c) Genehmigung des Protokolls der OBG der neurechtlichen Gemeinde Lupfig
2. Rechenschaftsberichte 2017
a) Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2017 der altrechtlichen Gemeinde Lupfig
b) Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2017 der altrechtlichen Gemeinde Scherz
3. Jahresrechnungen der Ortsbürgergemeinden 2017
a) Genehmigung der Jahresrechnung der OBG der altrechtlichen Gemeinde Lupfig
b) Genehmigung der Jahresrechnung der OBG der altrechtlichen Gemeinde Scherz
4. Genehmigung des Kreditbegehrens an die Ortsbürgergemeindeversammlung im Betrag von Fr. 18’000.00 für Aufarbeitung der Gemeindechronik
5. Kompetenzzentrum Werkhof Eigenamt
a) Genehmigung des Projektierungskredits im Betrag von Fr. 95’0000.00
b) Genehmigung des Gemeindevertrags über die Projektierung sowie die vorgesehene Realisierung und Gründung des «Kompetenzzentrum Werkhof Eigenamt»
c) Genehmigung des Baurechtsvertrags zwischen der Ortsbürgergemeinde Lupfig und den Einwohnergemeinden Birr und Lupfig sowie der Ortsbürgergemeinde Birr
Diese Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit der Publikation von fünfzehn Prozent der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen wird.
Ablauf der Referendumsfrist: 26. Juli 2018
-Mitteilung der Gemeinde Lupfig (mis)
