Beschlüsse aus dem Gemeinderat

Gemeinde Steinach
Gemeinde Steinach

Region Arbon,

Die Gemeinde Steinach berichtet über die Beschlüsse des Gemeinderats.

Gemeinderat
Nach der letzten Gemeindeversammlung liegt in Kirchlindach ein zerstrittener Gemeinderat vor. - Symbolbild

Bürgerversammlung 2019

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger genehmigten die Jahresrechnungen 2018 der Gemeinde und der Elektra Steinach sowie das Budget 2019. Im Budget der Investitionsrechnung wurden Fr. 240‘000.- für die PVA Rietmühle gestrichen. Der Steuerfuss wurde von 119% auf 115%, d. h. um 4% gesenkt. Dies wird voraussichtlich zu Mindereinnahmen von Fr. 288‘000.- führen. Sollte dies zu einem Aufwandüberschuss in der Erfolgsrechnung 2019 führen, würde dieser dem Eigenkapital belastet. Ebenfalls gutgeheissen wurden die vorgelegten Gutachten Projektierungskredit Auflageprojekt Sanierung Steinach, Regenab- wasserpumpwerk Schöntal und Planungskredit Ersatzbau Turnhalle. Was das Gutachten Batteriespeicher Elektra angeht, beschlossen die Simmbürgerinnen und Stimmbürger ein zweistufiges Vorgehen. In einem ersten Schritt hiessen sie einen Betrag von Fr. 75‘000.- für ein Vorprojekt gut. Im Rahmen dieses Vorprojektes sollen weitere Abklärungen getroffen werden und dann, gestützt auf diese Abklärungen, der Bürgerversammlung 2020 erneut Antrag gestellt werden.

Benützungsreglement für die Schulanlage – Anpassung Gebührentarif

Der Gemeindrat hat an seiner Sitzung vom 11.03.2019 den Gebührentarif im Benützungsreglement für die Schulanlage angepasst. Er ergänzte ihn mit einer Regelung für die regelmässige Abendbenutzung (einmal pro Woche für 2 Stunden) der kleinen und grossen Turnhalle inkl. Aussenanlagen für Auswärtige. Auswärtige bezahlen demnach neu für die kleine Turnhalle inkl. Aussenanlagen bis 2 Stunden und einmal pro Woche Fr. 300.- pro Jahr. Für die grosse Turnhalle werden bis 2 Stunden und einmal pro Woche Fr. 600.- pro Jahr in Rechnung gestellt. Der angepasste Gebührentarif tritt auf 01.04.2019 in Kraft.

Strandgarten – Pop up Bar am See

Der Rat nahm am 11.03.2019 davon Kenntnis, dass der Gemeinderat Horn dem Gastwirtschaftsbetrieb „Strandgarten“, Pop up Bar am See, eine Baubewilligung für ein Provisorium und eine befristete Betriebsbewilligung vom April bis Oktober 2019 erteilt hat. Der saisonale Betrieb liegt auf dem Gemeindegebiet von Horn, jedoch un- mittelbar neben dem Bootshafen Steinach. Die Betreiber der Pop up Bar wollen damit zu einer Belebung des Seeufers zwischen Steinach und Horn beitragen und das gastronomische Angebot bereichern. Der Rat freut sich über die Bereicherung des Angebots und dankt den Betreibern für ihre Initiative. Das Gesuch um einen Sponsoring- beitrag lehnte er jedoch, angesichts der gewinnorientierten Ausrichtung des Betriebs, ab.

Fahrversuche Einmündung Pfauenmoosstrasse/ Rorschacherstrasse

Zur Verbesserung der Verkehrssituation bei der Einmündung Pfauenmoosstrasse in die Rorschacherstrasse zeichnete die Gemeinde provisorische Markierungen, die mit der Kantonspolizei abgesprochen sind. Im Sinn eines Fahrversuchs sollen voraussichtlich während zwei Monaten Erfahrungen mit dieser Verkehrslenkung gesammelt werden, um Hinweise für eine mögliche definitive Lösung zu erhalten.

 

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