Liestal: Urnenwahl für «Stadthallen-Initiative» angeordnet
Wie die Stadt Liestal mitteilt, findet die angeordnete Urnenabstimmung betreffend der «Stadthallen-Initiative» am 15. Mai 2022 statt.
Der Einwohnerrat hatte an seiner Sitzung vom 22. Dezember 2021 der Gemeinde-Initiative betreffend Stadthalle für Kultur und Sport in Liestal, welche die Ausarbeitung einer Machbarkeitsstudie verlangt, mit 32 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen keine Folge geleistet.
Gemäss Gemeindegesetz muss die nicht formulierte Initiative demgemäss dem Volk zum Entscheid vorgelegt werden und vom Stadtrat ist der Abstimmungstermin festzulegen. Mit der Anordnung der Volksabstimmung ist ein Rückzug der Initiative nicht mehr möglich.
An der Sitzung vom 1. Februar 2022 hat der Stadtrat die Urnenabstimmung betreffend die «Stadthallen-Initiative» auf den 15. Mai 2022 angeordnet. Vom Souverän ist am 15. Mai 2022 über folgende Frage abzustimmen: «Wollen Sie die nicht formulierte Gemeindeinitiative «Stadthalle für Kultur und Sport in Liestal» (Stadthallen-Initiative) annehmen?»
