Budget 2024 der Stadtverwaltung Frauenfeld prognostiziert Defizit
Wie die Stadt Frauenfeld angibt, beträgtdas prognostizierte Defizit 2024 der Stadtverwaltung 4,85 Millionen Franken. Eine Steuerfussanpassung ist unumgänglich.
Seit längerem gehen die Finanzpläne von grösseren Defiziten aus. In der Regel treffen sie nicht zu, da der Planungshorizont gross ist und es viele unbekannte Faktoren gibt.
In der Vergangenheit führten diese oft zu einer Verbesserung des Budgets oder der Rechnung.
Der Finanzplan aus dem Jahr 2022 sah für das Jahr 2024 bei einem Steuerfuss von 65 Prozent ein Defizit von 4,19 Millionen Franken vor.
Das nun erwartete Defizit liegt bei 4,85 Millionen Franken.
Steuerfussanpassung um drei Steuerprozente
Die Steuerfussanpassung wurde bereits mehrfach kommuniziert.
Ohne Kapitalkosten wird ein Defizit aus der neuen Schlossbadi von 1,63 Millionen Franken erwartet, was rund 2,3 Steuerprozenten entspricht.
Die weiteren Belastungen wie steigende Energiepreise, allgemeine Teuerung, gestiegene Zinsen, hohe Arbeitsbelastung und dem bereits bestehenden Defizit aus dem Budget 2023 zwingen den Stadtrat nun zu einer Anpassung um drei Steuerprozente.
Damit steigt der Steuerfuss innert drei Jahren auf 65 Steuerprozente. Zur Beseitigung des Defizits reicht die beantragte Steuerfusserhöhung jedoch nicht aus.
Zinsen steigen doppelt
Die Zinswende ist angekommen. Die Stadt beschafft die erforderlichen finanziellen Mittel gestaffelt und mit unterschiedlichen Laufzeiten.
Dadurch kann sie von Zinsvorteilen der unterschiedlichen Laufzeiten profitieren und muss nicht alle Darlehen zum gleichen Zeitpunkt refinanzieren.
Die nun anstehenden Refinanzierungen und der Umstand, dass weiterhin ein grösserer Finanzierungsbedarf besteht, führen bei den merklich höheren Zinssätzen zur wesentlichen Erhöhung der Zinslasten.
Diese bleiben innerhalb der Planjahre im vertretbaren Bereich. Die Zunahme in Franken ist dennoch hoch und belastet die Erfolgsrechnung wesentlich.
Rückgang der Nettoinvestitionen
Nach den sehr hohen Nettoinvestitionen der letzten beiden Jahre, begründet durch den Neubau Schlossbadi, nimmt die Investitionslast leicht ab.
Das Investitionsvolumen bleibt aber weiterhin über dem mehrjährigen Durchschnitt und soll ab 2026 wieder steigen.
Die hohen Nettoinvestitionen würden keine grösseren Herausforderungen darstellen, wenn gleichzeitig der Selbstfinanzierungsgrad bei 80 bis 100 Prozent gehalten werden könnte.
90 Prozent der Investitionsausgaben müssen finanziert werden
Für die Jahre 2022 bis 2023 lag dieser jedoch unter zehn Prozent. Dies wird auch für die kommenden Jahre bis 2026 weiterhin erwartet.
Damit müssen über 90 Prozent der Investitionsausgaben durch die Aufnahme von Darlehen finanziert werden.
Dies erhöht neben dem Nettoverschuldungsquotienten auch die Zinskosten.
Kostendeckung wird erst nach 2027 erreicht
Die Prognosen sind mit einem konstanten Steuerfuss von 65 Prozent erstellt worden.
Die getroffenen Annahmen führen zu Defiziten zwischen 5,39 bis 6,13 Millionen Franken.
In der Prognose enthalten ist die Stadtkaserne, die als Liegenschaft des Finanzvermögens mittelfristig mindestens kostendeckend bewirtschaftet werden muss.
Erwartet wird, dass die Kostendeckung erst nach 2027 erreicht wird. Weiterhin im Finanzplan berücksichtigt sind die Liegenschaftensteuern.
Verbesserungen sind ohne grösseren Verzicht nicht realisierbar
Ein Wegfall dieser Steuern ohne Ausgleichsmassnahmen seitens des Kantons würde bei der Stadt Frauenfeld das Defizit im Umfang zwischen 2,5 bis 3 Steuerprozenten vergrössern.
Der Investitionsbedarf ist ausgewiesen. Die Erfolgsrechnung kann diesem Bedarf nicht gerecht werden.
Beziehungsweise die notwendigen Verbesserungen in der Erfolgsrechnung sind ohne grösseren Verzicht und ohne Mehreinnahmen nicht realisierbar.
Massnahmen zur Einhaltung des Haushaltsgleichgewichts könnten bereits bald erforderlich sein.
Nettoschuld pro Einwohner ab 2024
Bereits mit dem letzten Budget 2023 wurde eine Nettoschuld pro Einwohner ab Ende 2024 von 500 Franken prognostiziert.
Aktuell wird von einer Nettoschuld pro Einwohner von 150 Franken ausgegangen.
Können nicht wesentliche Verbesserungen in der Erfolgsrechnung erzielt oder auf grössere Investitionen verzichtet werden, wird die Nettoschuld bis ins Jahr 2027 weiter stark ansteigen.
