EU-Gericht weist Klage von Herstellerverband zu Chemikalie Bisphenol A ab
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat eine Klage des Branchenverbands PlasticsEurope zu den EU-Vorgaben für die umstrittene Chemikalie Bisphenol A abgewiesen.
Das Wichtigste in Kürze
- Status als «besonders besorgniserregender Stoff» bestätigt.
Das Gericht bestätigte am Donnerstag, dass die bei der Plastikherstellung verwendete chemische Verbindung wegen ihrer «reproduktionstoxischen Eigenschaften» - also ihrer Auswirkungen auf die Fruchtbarkeit - als «besonders besorgniserregender Stoff» aufzuführen ist. (Az. T-185/17)
Bisphenol A (BPA) wird unter anderem als Zwischenprodukt bei der Kunststoffherstellung verwendet, steht wegen seiner hormonähnlichen Wirkung aber seit Jahren in der Kritik. In Babyflaschen ist BPA seit 2011 EU-weit verboten. Im Juli 2016 erliess die Kommission zudem eine Verordnung, nach der Bisphenol A als schädlich für die Fortpflanzungsfähigkeit eingestuft wurde.
Die europäische Chemikalienagentur ECHA fasste angesichts dessen 2017 einen Beschluss, die Chemikalie in die Kandidatenliste der besonders besorgniserregenden Stoffe in der Europäischen Verordnung über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufzunehmen.
Dagegen wandte sich der Verband PlasticsEurope, der unter anderem die Interessen von vier Unternehmen vertritt, die Bisphenol A vertreiben. Die ECHA habe in ihre Bewertung die Verwendung von BPA als Zwischenprodukt nicht ausreichend mit einbezogen, argumentiert die Herstellervereinigung.
Das EuG wies die Klage des Verbands nun aber mit der Begründung ab, dass die REACH-Verordnung nicht ausschliesse, einen Stoff als «besonders besorgniserregend» einzustufen, selbst wenn er nur als isoliertes Zwischenprodukt verwendet werde.
Zudem betonte das Gericht, die Ermittlung des besonders besorgniserregenden Charakters eines Stoffes diene auch dazu, «die Öffentlichkeit und Fachkreise besser über die Risiken und Gefahren, denen sie sich aussetzen, zu informieren.» Gegen die Entscheidung können Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingelegt werden.
