Corine Mauch will keine Städte-ID für Sans-Papiers

Die «Züri City Card» ist eine Forderung der linken Zürcher Stadtparteien. Jetzt reagiert der Stadtrat auf die Motion, plant aber keine Städte-ID einzuführen. Stadtpräsidentin Corine Mauch will jedoch den Zugang für papierlose Menschen zu Spitäler, Bibliotheken und anderen Dienstleistungen vereinfachen. Die Stadt prüft als Alternative zur Städte-ID eine «Urban Citizenship», eine Karte deren genaue Funktion jedoch noch unklar ist.

Die ursprüngliche «Züri City Card» entsprang einer Forderung der SP, Alternativen Liste und der Grünen – sie reichten im Gemeinderat die entsprechende Motion ein. Daneben sammelte der Verein «Züri City Card» bereits im Vorfeld Unterstützerinnen und Unterstützer, welche sich bereit erklären die City Card bei der Einführung zu Nutzen.

2017 legalisierte die Stadt Genf gewisse Sans-Papiers. Erfüllen diese gewisse Kriterien können sie einen Aufenthaltsstatus B und damit Papiere beschaffen. Genf wollte damit unter anderem gegen Schwarzarbeit vorgehen. In Zürich fehle aber die Rechtliche Grundlage für eine Regularisierung, diese liege bei Kanton und Bund. Auch in New York gibt es eine städtische Identitätskarte (NYID), die Initianten nennen diese als Vorbild. In der Schweiz leben gemäss Schätzungen vom Bund rund 50'000 bis 100'000 Sans-Papiers. Fachstellen schätzen die Zahl deutlich höher ein.