Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2019
Das Jahrestreffen bietet darüber hinaus Gelegenheit für viele weitere Kontakte und Gespräche; Programmänderungen sind daher auch in letzter Minute noch möglich.
Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) hat nach Ansicht des Bundesrates einen hohen Stellenwert. Dieses Jahr nehmen vier Mitglieder des Bundesrates daran teil; es dürften rund 50 bilaterale Treffen stattfinden. Gemeinsam mit WEF-Gründer Prof. Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ueli Maurer am Dienstag, 22. Januar 2019, den Grossanlass.
Bundespräsident Ueli Maurer wird an rund 20 bilateralen Treffen mit Staats- und Regierungschefs sowie Finanzministern teilnehmen. Darüber hinaus wird er mit seinem britischen Amtskollegen Philip Hammond das bilaterale Versicherungsabkommen unterzeichnen und im Beisein von Präsident Petro Poroschenko (Ukraine) ein Ergänzungsprotokoll zum bilateralen Doppelbesteuerungsabkommen.
Weiter wird sich Bundespräsident Ueli Maurer mit verschiedenen Finanzministerkollegen austauschen. Vorgesehen sind – nebst UK – Treffen mit Finanzminister Moshe Kahlon (Israel) sowie mit EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici und anderen Amtskollegen aus der EU und den G20.
Am Rande des WEF-Jahrestreffens wird Bundespräsident Maurer an einem Anlass zu Fragen der Digitalisierung auftreten und sich mit Exponenten der Privatwirtschaft austauschen. Am Mittwoch wird er Davos vorübergehend verlassen, um in Vaduz an der Feier anlässlich des 300-jährigen Bestehens des Fürstentums Liechtenstein teilzunehmen.
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wird bei seinen Treffen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die Leitbegriffe «Visionen, Innovationen, Perspektiven» ansprechen sowie bei verschiedenen Anlässen vertiefen. Unter anderem eröffnet Bundesrat Cassis am 23. Januar die Ausstellung «Tech4good» über innovative Ansätze in der Entwicklungszusammenarbeit durch die Kooperation mit Wissenschaft und Technik.
Bilaterale Gespräche sind unter anderem mit den Aussenministern von Paraguay, Algerien, Jordanien, Costa Rica und Georgien geplant. Bei diesen Gesprächen stehen neben andern Themen jeweils die bilateralen Beziehungen im Zentrum. Bei einem Arbeitsfrühstück mit dem EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik, Johannes Hahn, wird Bundesrat Cassis europäische Themen erörtern. Die Impulse seines Aufenthalts am WEF-Jahrestreffen wird Bundesrat Cassis in die Diskussion über zentrale Rahmenbedingungen für eine innovative und handlungsfähige Schweiz sowie über mögliche globale Entwicklungen der kommenden Jahre und ihre Folgen für die Aussenpolitik der Schweiz einfliessen lassen.
Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), setzt in Davos einen Schwerpunkt bei den aktuellen Herausforderungen in der Gesundheitspolitik. Er wird mehrere Amtskolleginnen und Amtskollegen zu bilateralen Gesprächen treffen, darunter die ruandische Gesundheitsministerin Diane Gashumba, den deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn, den niederländischen Gesundheitsminister Bruno Bruins und den britischen Gesundheitsminister Matt Hancock. Geplant ist auch die Teilnahme an einer WEF-Veranstaltung zur Zusammenarbeit in der Gesundheitsversorgung. Zudem ist ein Austausch mit Audrey Azoulay, Generaldirektorin der UNESCO, vorgesehen.
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), wird kurz nach seinem Departementswechsel die Gelegenheit nutzen, am Jahrestreffen in Davos möglichst zahlreiche Kontakte zu knüpfen. Der WBF-Vorsteher trifft sich mit dem deutschen Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier, dem malaysischen Handelsminister Datuk Darell Leiking, dem russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Oreschkin, dem EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation Carlos Moedas und anderen mehr. Weiter stehen Gespräche mit den Präsidenten der Multilateralen Entwicklungsbanken sowie Vertretern von Grossunternehmen auf dem Programm. Er wird beim informellen WTO-Ministertreffen am Freitag, 25. Januar, die Gastgeberrolle übernehmen.
Das Jahrestreffen bietet darüber hinaus Gelegenheit für viele weitere Kontakte und Gespräche; Programmänderungen sind daher auch in letzter Minute noch möglich.
