Von Graffenried hätte Klima-Camp «ohne weiteres» bewilligt

«Das Schöne am Amt des Stadtpräsidenten sind die Überraschungen». So fängt der neue Tagebucheintrag des Berner Stapi Alec von Graffenried in der «Weltwoche» an. Gemeint ist hier die Aktionswoche des Klimastreiks auf dem Bundesplatz.

«Die halbe Schweiz informierte mich darüber, dass Kundgebungen auf dem Bundesplatz während der Parlamentssession verboten sein», schreibt der Grüne. Von Graffenried wehrt sich gegen diese Kritik aber. Es gebe keine eidgenössische Regelungen für Proteste und Demonstrationen vor dem Bundeshaus während der Sessionen.

Die Stadt Bern versuche auch erfolglos, mit dem Bund Regeln zu vereinbaren, schreibt von Graffenried. Da es keine Vereinbarung gebe, sei die Stadt für Bewilligungen von Kundgebungen zuständig. In der Regel würden solche während der Sessionen – und des «Märits» – aber nicht erteilt. Ausnahmen könne die Stadt aber immer zulassen.

«Der Frauenstreik war ein Beispiel, aber auch die Agrarlobby erhält immer wieder Bewilligungen», erläutert von Graffenried. Auch das Klima-Camp hätte eine Bewilligung bekommen können: Darüber hätte «ohne weiteres diskutiert werden können». Der Protest sei friedlich, gut organisiert gewesen und habe den Parlamentsbetrieb nicht gestört.

Der Stapi ist sich aber seiner Kritiker bewusst: «Ein Klima-Camp auf dem Bundesplatz bewilligen? Ich höre schon den Aufschrei.» Aber die Aktion sei einem «relevanten Thema», dem Klimawandel, gewidmet gewesen. Und dieses würde von einigen Kreisen als politische Provokation wahrgenommen.

Von Graffenried teilt selber Kritik aus: «Die Weigerung, den Ursachen auf den Grund zu gehen, zeugt von einer kolossalen Indifferenz und Realitätsverweigerung.» Jeder der sich oft in den Bergen aufhielte, könne sehen, wie schnell die Gletscher verschwänden.

Der Eintrag zum Klimastreik endet mit einer gewissen Selbstreflexion: «Es macht mich betroffen, dass ich diese Denkfaulheit vor allem bei weissen alten Männern feststelle, wie ich selbst einer bin.»