Thurgau will Wirtschaftsstandort durch Innovationsförderung stärken
Das Thurgauer Parlament befürwortet mehrheitlich ein Innovationsförderprogramm, um den Rückstand zu anderen Kantonen aufzuholen.
Das Thurgauer Kantonsparlament hat sich am Mittwoch zur Schaffung eines kantonalen Förderprogramms für Innovation in erster Lesung mehrheitlich positiv geäussert. Damit soll ein Rückstand gegenüber anderen Kantonen aufgeholt und bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen geschaffen werden.
Künftig sollen im Thurgau jährlich rund 1,5 Millionen Franken in eine neue Stiftung für Innovation fliessen, damit etwa bahnbrechenden Ideen aus der Wirtschaft zum Erfolg verholfen werden kann. Die Mittel werden aus dem bestehenden Arbeitsmarktfonds beigesteuert. Letztlich soll die Innovationsförderung im Thurgau auch aus Einnahmen aus der OECD-Mindeststeuer profitieren.
Grosse Zustimmung trotz Opposition
Die Mehrheit der Thurgauer Parlamentarierinnen und Parlamentarier äusserten sich gegenüber diesem Vorhaben befürwortend. Der Versuch, unternehmerische Innovation zu fördern, verdiene eine Chance. Gegenüber den meisten anderen Kantonen, wo längst Innovationsförderung betrieben werde, habe man in diesem Bereich viel nachzuholen.
Die SVP sprach sich dagegen aus. Die finanzielle Situation des Kantons erlaube solche Ausgaben derzeit nicht, so der Fraktionssprecher. Wichtig für die Standortattraktivität seien primär tiefe Steuern. Ausserdem müsse Innovation nicht verstaatlicht werden. Ein Antrag der SVP auf Nichteintreten auf das Geschäft scheiterte jedoch.
Entscheidung steht noch aus
Eine Schlussabstimmung über die geplante Innovationsförderung findet erst in einer der nächsten Parlamentssitzungen statt. Das Vorhaben gründet auf der Motion «Einrichtung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt» aus dem Jahr 2022.
