Solothurner Parlament bewilligt Mietverträge für Heilpädagogik

Das Solothurner Parlament hat den Mietverträgen zur Erweiterung der Heilpädagogischen Schulzentren in Olten und Balsthal zugestimmt. In Olten wird ein Primarschulhaus der Stadt teilweise übernommen, in Balsthal Räume in einem Gewerbehaus.

Der Kantonsrat sagte am Mittwoch einstimmig Ja zu den jährlichen Mietkosten von 360'000 Franken für das Primarschulhaus Hübeli in Olten sowie zu Mietkoten von 138'000 Franken für bisherige Gewerberäume in Balsthal.

Der heilpädagogische Unterricht von Schülerinnen und Schüler der sogenannten Bedarfsstufe 1 sei durch den Kanton zu gewährleisten, schreibt der Regierungsrat in seinen Botschaften. Um den Bedarf abdecken zu können, müssten ab dem Schuljahr 2024/2025 in Balsthal, Olten und Solothurn zusätzliche Klassen eröffnet werden.

Der Mietvertrag für Teile des Schulhauses Hübeli mit der Einwohnergemeinde Olten ist auf fünf Jahre befristet, wie es hiess.

Es sei «eine gute Übergangslösung» um die derzeit prekäre Raumsituation zu lösen, sagte Kommissionssprecher Mathias Stricker (SP). In Balsthal sollen zusätzliche Klassen in einem Gewerbehaus untergebracht und dazu ein unbefristeter Mietvertrag abgeschlossen werden.

Nicole Hirt (GLP) sagte, die Erweiterungen der Heilpädagogischen Schulen seien «eine Symptombekämpfung». Es sei wichtig, die Ursachen dafür zu untersuchen, warum es immer mehr Kinder mit Sonderschulbedarf gebe.

«Wir wollen die Balance halten», sagte Regierungsrat und Bildungsdirektor Remo Ankli (FDP). Wenn möglich würden Schulkinder in Regelklassen unterrichtet und erhielten ergänzende Förder- und Therapiemassnahmen.

Der Anteil von 2,5 Prozent aller Schülerinnen und Schüler, die in heilpädagogischen Schulen unterrichtet würden, bleibe gleich. Weil die Gesamtzahl der Schüler ansteige, seien auch mehr Sonderschulklassen nötig.