Abstimmung

    Pfeffingen BL: Tempo 30 – Kanton verhindert Abstimmung!

    Gerrit Fredrich
    Gerrit Fredrich

    Birseck,

    In Pfeffingen BL wird erstmals ein Gemeindeversammlungsentscheid durch ein Referendum angefochten. Im Fokus steht die Debatte um eine Tempo-30-Beschränkung.

    Tempo 30
    Tempo 30 sorgt in vielen Gemeinden für grosse Diskussionen. (Symbolbild) - keystone

    Das Wichtigste in Kürze

    • In Pfeffingen BL sorgt eine Debatte um eine Tempo-30-Beschränkung für Aufsehen.
    • Erstmals wurde dort ein Gemeindeversammlungsentscheid durch ein Referendum angefochten.
    • Einer anderen Konsultativabstimmung verweigerte der Kanton jedoch die Zulässigkeit.

    In einem demokratischen Disput wird der Entscheid einer Gemeindeversammlung in Pfeffingen durch ein Referendum angefochten, wie die «Basler Zeitung» berichtet.

    Ursprünglich sollte die Frage gestellt werden, ob der Gemeinderat beim Regierungsrat den Antrag stellen sollte, Tempo 30 auf Kantonsstrassen einzuführen.

    Allerdings liess dies der Gemeinderat fallen, da die Gemeindeversammlung zuvor der Einführung von Tempo 30 auf Quartierstrassen nicht zustimmte. Gegen diese Ablehnung bezüglich Quartierstrassen wurde von einem Komitee das Referendum ergriffen.

    Gemeinde reagiert auf Kantonsentscheid

    Ziel in Pfeffingen war es daraufhin aber auch, zusätzlich eine unverbindliche Konsultativabstimmung zur Einführung von Tempo 30 auf Kantonsstrassen durchzuführen.

    Der ursprüngliche Plan der Gemeindeführung wurde vom Kanton aber nun aufgrund mangelnder verfassungsrechtlicher Grundlage gestoppt.

    Was hältst du von Tempo 30?

    Die Gemeinde bedauert die Entscheidung des Kantons, wie der Pfeffinger Gemeindeverwalter Walter Speranza der «BaZ» bestätigt. Wähler wurden deshalb gebeten, ihre bereits versendeten Wahlzettel zu vernichten.

    Am 22. September wird über die Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Quartierstrassen in Pfeffingen entschieden.

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    Kommentare

    User #6161 (nicht angemeldet)

    Genau und dann von jedem Fahrrad rechts überholt werden da für sie das Tempolimit nicht gilt da nicht Tachopflichtig

    User #3690 (nicht angemeldet)

    Wenn man Auto fährt, sollte die Konzentration beim Fahren sein. Heute fällt mir immer mehr auf je langsamer die Leute Fahren desto mehr Zeit haben sie zum Telefonieren Essen Trinken. Wo bleibt da die Konzentration.

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