Parlament stimmt Erhöhung der WEF-Sicherheitskosten zu
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Der Davoser Grosse Landrat stimmte dem Geschäft am Donnerstag mit 15 zu 1 Stimme zu. Die Stimmbevölkerung muss ebenfalls noch darüber befinden.
Die Sicherheitskosten werden auch in den nächsten drei Jahren nach dem bewährten Schlüssel aufgeteilt. Demnach übernimmt der Bund drei Achtel, der Kanton Graubünden und das WEF zahlen je zwei Achtel und die Gemeinde Davos einen. Die bisherige Vereinbarung über die Sicherheitskosten erlosch am letzten WEF-Jahrestreffen, das letzten Januar stattfand.
Wie bisher nicht in der neuen Vereinbarung über die Sicherheitskosten enthalten ist der Assistenzdienst der Schweizer Armee am WEF. Die Kosten dafür trägt allein der Bund. Der Ständerat stimmte diesem Einsatz für die Jahr 2019 bis 2021 Ende Mai bereits einstimmig zu.
-Mitteilung der SDA (mba)