Nid- und Obwalden können gemeinsame Sicherheitsorganisation prüfen
In einer Projektgruppe sollen die Kantone Nid- und Obwalden die Schaffung einer gemeinsamen Sicherheitsorganisation prüfen. Der Nidwaldner Landrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch diesem Vorhaben zugestimmt.
Mit 54 Ja- zu 1 Nein-Stimme bei null Enthaltungen überwies das Parlament ein entsprechendes Postulat.
Mit diesem schlugen Dominik Steiner (FDP) und Mitunterzeichnende die Schaffung einer Organisation mit dem Namen «Schutz & Rettung Unterwalden» vor. Institutionen des Bevölkerungsschutzes und die Militärverwaltung sollen von den beiden Nachbarkantonen gemeinsam geführt werden. Ausgenommen vom Projekt ist die Polizei.
Die Organisation und Leitung der betreffenden Organisationen wie der Feuerwehr oder des Zivilschutzes sind bislang auf unterschiedlicher Ebene geregelt.
Für Diskussionen sorgte das Anliegen im Landrat nicht.
In der Antwort auf den Vorstoss schrieb der Regierungsrat, eine gemeinsame Organisation sei eine «strategische Chance, die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der beiden Kantone zu stärken». Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi (Mitte) betonte, der Landrat schaffe mit der Annahme des Postulats erst die Grundlagen für die sorgfältige Prüfung.
Da der Obwaldner Kantonsrat einem gleich lautenden Postulat bereits im Dezember zugestimmt hat, können die beiden Kantone nun eine Projektgruppe schaffen.
Sie soll in rund zwei Jahren ein Konzept für die gemeinsame Sicherheitsorganisation mit verschiedenen Varianten vorlegen, wie der Nidwaldner Regierungsrat in seiner Beantwortung des Postulats schrieb. Die Kosten für die externe Projektbegleitung sollen rund 40'000 Franken pro Kanton betragen.
Die Organisation soll sich an «bewährte Modelle» wie etwa «Schutz & Rettung Zürich» anlehnen, hiess es im Vorstoss. Diese vereint Feuerwehr, Sanität, Zivilschutz, Einsatzleitzentrale und Feuerpolizei unter einem Dach.
