Grünes Licht für Justizsoftware von der St. Galler Finanzkommission
Der Kanton St. Gallen will eine eigene Softwarelösung für die Justiz entwickeln. Über den Sonderkredit von rund 30 Millionen Franken wird in der Junisession entschieden. Die Finanzkommission verlangt für künftige Projekte eine Zusammenarbeit mit anderen Kantonen.
Zur neuen Justizsoftware gibt es eine längere Vorgeschichte. Die Ablösung der bisherigen Lösung namens Juris-4 ist auch in anderen Kantonen ein Thema. Ursprünglich sollte die Lösung von der Abraxas Informatik AG entwickelt werden, an der die Kantone St. Gallen und Zürich beteiligt sind.
Doch das Unternehmen erreichte «mehrere Meilensteine» nicht, wie es im Dezember 2023 mitteilte. Abraxas zog sich zurück und verkaufte die Sparte Justiz an die LogObject AG aus Opfikon ZH, die auch die bisherigen Kunden übernahm.
Zu diesen Kunden gehört neben St. Gallen auch der Thurgau. Auch dort setzte man auf eine Neuentwicklung von Abraxas und musste nach dem Ausstieg reagieren. Als Zwischenlösung vergab der Thurgauer Regierungsrat Ende Januar 2025 einen Auftrag für die «Ertüchtigung» der bisherigen Softwarelösung in der Höhe von 2,9 Millionen Franken an die LogObject AG.
Der Kanton St. Gallen plante hingegen eine neue Lösung und lud andere Kantone ein, sich zu beteiligen. Unter anderem fanden dazu zwei Workshops statt. Das Resultat: Es habe keine einzige positive Rückmeldung gegeben, erklärte Christof Hartmann (SVP), Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements, im Februar 2025 auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Geplant ist eine umfassende Lösung: Die neue Justizsoftware soll künftig von rund 700 Mitarbeitenden des Kantons genutzt werden. Dabei sind die Staatsanwaltschaft, die Gerichte, das Amt für Justizvollzug, das Amt für Handelsregister und Notariate sowie das Sicherheits- und Justizdepartement.
In der kommenden Junisession entscheidet der Kantonsrat über den Sonderkredit für die neue Software. Sie kostet 26,7 Millionen Franken. Dazu kommen weitere Ausgaben für einen befristeten Stellenausbau von 3,7 Millionen Franken. In ihrer Mitteilung vom Donnerstag teilte die Finanzkommission mit, dass sie die Notwendigkeit einer Nachfolgelösung anerkenne und den Kredit mehrheitlich gutheisse.
Gleichzeitig kritisiert sie, dass der Kanton St. Gallen «dieses Vorhaben alleine realisieren muss». Dies sei bereits bei der Steuerlösung «IT Steuern SG+» so gewesen. Sie erwarte, dass sich die Regierung künftig in interkantonalen Gremien für eine verstärkte Zusammenarbeit bei IT-Projekten oder Vorhaben für die Digitalisierung einsetze. Dazu formulierte die Finanzkommission einen Auftrag, dem der Kantonsrat noch zustimmen muss.
