Gefängnisse in Bazenheid und Uznach sind wieder in Betrieb
Wegen der starken Auslastung der Haftanstalten im Kanton St. Gallen werden die eigentlich bereits geschlossenen Gefängnisse in Bazenheid und Uznach im September wieder geöffnet. Insgesamt stehen damit 26 zusätzliche Plätze zur Verfügung.
Die Situation in den St. Galler Gefängnissen habe sich seit rund einem Jahr verschärft, sämtliche Vollzugseinrichtungen seien hoch ausgelastet, teilte das Sicherheits- und Justizdepartement am Donnerstag mit. Teilweise müssten bis zu 80 Personen in 57 Zellen untergebracht werden. Die personellen Ressourcen seien ausgeschöpft, «das System läuft am Limit».
Im Juni bewilligte der St. Galler Kantonsrat einen Nachtragskredit von 870'000 Franken, um die Zeit bis zur Eröffnung des Regionalgefängnisses in Altstätten – voraussichtlich 2028 – mit provisorischen Lösungen zu überbrücken.
Das Gefängnis in Uznach wurde 2020 geschlossen. Der Grund war eine geplante Überbauung in unmittelbarer Nähe, die die Sicherheitssituation verändert hätte. Dieses Projekt sei aber bisher nicht realisiert worden, informierte der Kanton. Mit der Wiederaufnahme des Betriebs in Uznach gibt es 14 zusätzliche Haftplätze.
Nach Bundesgerichtsurteil geschlossen
Das Gefängnis in Bazenheid musste Ende 2022 nach einem Bundesgerichtsentscheid als Ausschaffungsgefängnis geschlossen werden. Zu den Kritikpunkte gehörten fehlende Räumlichkeiten für Besuche und soziale Kontakte oder zu wenige Beschäftigungs- und Bewegungsmöglichkeiten.
Für die Untersuchungs- und die Sicherheitshaft gebe es restriktivere Vorgaben als für die Aussschaffungshaft, heisst es in der Mitteilung. Deshalb könne das Gefängnis mit 12 Plätzen wiedereröffnet werden
Insgesamt gibt es im Kanton mit den zusätzlichen Möglichkeiten nun sechs Polizeigefängnisse: das Gefängnis St. Gallen und das Kantonale Gefängnis sowie die Gefängnisse in Flums, Gossau, Bazenheid und Uznach. Insgesamt stehen 75 Haftzellen für etwa 85 inhaftierte Personen zur Verfügung.
