St. Gallen

    Das neue St. Galler Volksschulgesetz ist bereit für die Beratung

    Die St. Galler Regierung hat das neue Volksschulgesetz wie auch ein neues Musikschulgesetz nach der Vernehmlassung verabschiedet. Nun kommen die beiden Vorlagen voraussichtlich im März ins Parlament.

    Die St. Galler Schulen erhalten ein neues Rahmengesetz. Die Vorlage kommt nun in den Kantonsrat. (Archivbild)
    Die St. Galler Schulen erhalten ein neues Rahmengesetz. Die Vorlage kommt nun in den Kantonsrat. (Archivbild) - Keystone/CYRIL ZINGARO

    Die St. Galler Regierung hat die Reaktionen aus der Vernehmlassung ausgewertet und einige Anpassungen beschlossen. Dazu gehört, dass die leistungsgetrennte Oberstufe ohne Befristung zugelassen werden soll. Bei einer anderen Änderung geht es um die Finanzierung von sonderpädagogischen Massnahmen.

    An weiteren zentralen Ausrichtungen des Gesetzes halte die Regierung «trotz teilweise kontroverser Rückmeldungen fest», heisst es in der Mitteilung. Gemeint sind damit «insbesondere die integrierte Sonderschulung» und die Schaffung eines strategischen Bildungsbeirates anstelle des heutigen Bildungsrates.

    Religionsunterricht wird verschoben

    Im Gesetz verblieben ist auch die Verschiebung des Religionsunterrichts der Landeskirchen. Dieser soll künftig ausserhalb der Blockzeiten stattfinden. Keine Änderung gab es beim geplanten Wegfall des privaten Einzelunterrichts sowie beim Urlaub für eine Familienauszeit.

    Das Gesetz konzentriere sich auf die wesentlichen Grundsätze und Zuständigkeiten. Detailregelungen würden «soweit möglich auf Verordnungsstufe» geregelt.

    Mit dem neuen Musikschulgesetz gibt es für das Musikschulwesen erstmals eine eigenständige gesetzliche Grundlage. Darin würden die Aufgaben, die Organisation und die Finanzierung der Musikschulen geregelt. Dabei werde auf Kontinuität gesetzt, heisst es in der Mitteilung. Die bewährten Strukturen sollen erhalten bleiben.

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