«Damit es vorwärtsgeht» – Initiativ-Komitee zur Solarinitiative

Am 9. Juni 2024 stimmt der Kanton Schaffhausen über die Solarinitiative ab. Mit der Initiative soll der Ausbau von Solarstrom im Kanton massiv vorangetrieben werden. Künftig müssten bei allen geeigneten Neubauten zwingend PV-Anlagen installiert werden, auf bestehenden Gebäuden müsste innerhalb zwölf Jahren nachgerüstet werden.

Laut dem Komitee könnte allein mit Solarenergie der ganze Stromverbrauch von Schaffhausen gedeckt werden. Nau.ch hat mit Shirin Ehrbar über das Anliegen gesprochen. Sie ist Co-Präsidentin der Jungen Grünen Schaffhausen sowie Mitglied des Initiativ-Komitees.

Nau.ch: Wieso braucht der Kanton Schaffhausen die Solarinitiative?

Shirin Ehrbar: Um unabhängiger vom Ausland zu werden und um das Geld hierzubehalten, braucht es die Solarinitiative. Damit es wirklich vorwärtsgeht.

Nau.ch: Am 9. Juni stimmt die Schweiz über das Stromgesetz ab, das auch einen Ausbau von Solarstrom vorsieht. Geht Ihnen das Stromgesetz zu wenig weit?

Ehrbar: Das Stromgesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung. Aber es kann nicht sein, dass 2024 immer noch Häuser ohne PV-Anlagen gebaut werden. Das möchten wir ändern.

Nau.ch: Kann zum jetzigen Zeitpunkt eine Schätzung zu den entstehenden Kosten abgegeben werden, sollte die Initiative angenommen werden?

Ehrbar: Die Initiative schreibt den Grundsatz fest, dass geeignete Flächen zur Stromproduktion genutzt werden sollen. Das kostet den Staat und die Steuerzahler nichts.

Nau.ch: Ein Gegenargument lautet, dass die Solarpflicht auf bereits bestehenden Häusern ein Eingriff in die Eigentumsgarantie sei. Teilen Sie diese Einschätzung?

Ehrbar: Man darf Häuser nicht so hoch bauen, wie man will, man darf sie nicht verlottern lassen, darf denkmalgeschützte Häuser nicht verändern oder sein Haus einfach pink streichen. Es gibt schon viele Vorschriften. Wir finden den Grundsatz sinnvoll, dass geeignete Flächen zur Stromproduktion genutzt werden sollen.

Nau.ch: Müssten die betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümer für die Kosten selbst aufkommen oder sind Massnahmen zur finanziellen Unterstützung geplant?

Ehrbar: Durch die in der Initiative geforderten attraktiven Einspeisevergütung rentieren sich Solaranlagen finanziell. Die Eigentümerinnen und Eigentümer sollen Investition tätigen, weil sie ja auch den Profit daraus erhalten. Falls diese das Kapital in Höhe von rund 10'000 Franken nicht aufbringen können, obwohl sie ein Haus besitzen – oftmals über eine Million wert –, können sie eine Hypothek aufnehmen.

Wenn der Kantonsrat dem Vorstoss zustimmt, ist bald auch ein zinsloses Darlehen möglich, um die Anlagen zu finanzieren. Wenn man damit nichts zu tun haben möchte, kann man sein Dach oft auch einfach vermieten, und Dritte machen dann auf ihrem Dach Strom und zahlen sogar noch Miete. Das Gesetz muss zudem finanzielle Anreize für die Anpassungen regeln.

Zur Person: Shirin Ehrbar (20) ist Co-Präsidentin der Jungen Grünen Schaffhausen. Sie arbeitet als Pflegefachfrau und wohnt in Schaffhausen.