Basler Polizei will unbewilligte Pro-Palästina-Demo unterbinden
Für Samstag ist in Basel eine unbewilligte Demo unter dem Titel «Death to Zionism» angekündigt. Die Kantonspolizei erachtet sie als nicht bewilligungsfähig und kündigt Vorkehrungen an, wie sie am Dienstag mitteilte.
Die Polizei beurteilt die angekündigte Pro-Palästina Demonstration in der geplanten Form als nicht grundrechtskonform. Zwar schütze die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch pointierte und kontroverse politische Positionen. Diese Freiheit finde ihre Grenzen jedoch dort, wo Gewalt propagiert werde, heisst es weiter. Wegen der expliziten Gewaltaufrufe sei die Demonstration nicht bewilligungsfähig.
Die Polizei kündigte an, für den Samstag die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen. Die jüdische Gemeinschaft in Basel solle sich jederzeit sicher fühlen können, wie es im Communiqué heisst.
