Stadt Basel

    Basler Polizei will unbewilligte Pro-Palästina-Demo unterbinden

    Keystone-SDA Regional
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    Basel,

    Für Samstag ist in Basel eine unbewilligte Demo unter dem Titel «Death to Zionism» angekündigt. Die Kantonspolizei erachtet sie als nicht bewilligungsfähig und kündigt Vorkehrungen an, wie sie am Dienstag mitteilte.

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    In Basel ist eine Pro-Palästina-Demo angekündigt. (Archivbild) - Nau.ch

    Die Polizei beurteilt die angekündigte Pro-Palästina Demonstration in der geplanten Form als nicht grundrechtskonform. Zwar schütze die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch pointierte und kontroverse politische Positionen.

    Diese Freiheit finde ihre Grenzen jedoch dort, wo Gewalt propagiert werde, heisst es weiter. Wegen der expliziten Gewaltaufrufe sei die Demonstration nicht bewilligungsfähig.

    Gibt es in grossen Städten zu viele Demonstrationen?

    Die Polizei kündigte an, für den Samstag die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen. Weitere Angaben macht sie aus polizeitaktischen Gründen nicht. Die jüdische Gemeinschaft in Basel solle sich jederzeit sicher fühlen können, wie es im Communiqué heisst.

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    Kommentare

    User #2884 (nicht angemeldet)

    Diese ewigen Demos, bringen überhaupt nichts, ausser: Kosten, Unruhe, Vandalismus, Tramausfall usw...

    User #5202 (nicht angemeldet)

    Diese Kommentarspalte ist sehr wohl der richtige Ort für Diskussionen über ihre Zensur! Offenbar will man Tatsachen nicht sehen! Wollen wir Zustände wie in Frankreich oder Deutschland? Ich nicht!

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