Trotz Widerstand der bürgerlichen Fraktionen hat der Basler Grosse Rat eine neue Velofachstelle genehmigt.
Regierung in Basel
Der Basler Grosse Rat. - Keystone

Der Basler Grosse Rat hat am Mittwoch der Schaffung einer neuen Velofachstelle im Amt für Mobilität zugestimmt. Gegen den Widerstand der bürgerlichen Fraktionen SVP, LDP und FDP stimmte der Rat mit 56 zu 33 Stimmen bei einer Enthaltung für ein entsprechendes Budgetpostulat.

Im Budgetpostulat des GAB war ursprünglich die Summe von 180'000 Franken für eine Vollzeitstelle aufgeführt. Angesichts der Tatsache, dass es im laufenden Jahr nur noch für ein 50-Prozent-Pensum reichen werde, wurde die Summe auf 90'000 Franken halbiert.

Bürgerliche Parteien gegen zusätzliche Ausgaben

Das war für die Fraktionen SVP, LDP und FDP noch immer zu viel. Die bestehenden Ressourcen im Amt für Mobilität würden ausreichen, sagte der gemeinsame Sprecher Pascal Messerli von der SVP. In Basel werde eh bereits mehr als genug für den Veloverkehr getan.

Pascal Messerli
Pascal Messerli, Präsident der SVP Basel-Stadt - zVg

Raffaela Hanauer vom GAB hielt zusammen mit der zuständigen Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements entgegen, dass Basel vor grossen Herausforderungen bei der Optimierung des Velonetzes stehe. Diese würden eine zusätzliche Fachstelle rechtfertigen.

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